Info- und Aktions-Seite zum Protest gegen die Kriegsübungen Defender
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Kriegsspiele während Pandemie: Bundeswehr setzt Manöver fort

junge Welt vom 2.5.’20:
Laut Bundesregierung bis Juli Dutzende Übungen geplant.
Die Linke fordert sofortiges Ende
Von Kristian Stemmler

Das NATO-Manöver »Defender Europe 2020« ist wegen der Coronapandemie zwar weitgehend eingestellt worden – die Bundeswehr übt aber trotz Infektionsgefahr fleißig weiter für den nächsten Kampfeinsatz. Das geht aus einer Aufstellung des Bundesverteidigungsministeriums hervor, die junge Welt vorliegt. In seiner Antwort auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Kathrin Vogler (Die Linke), friedenspolitische Sprecherin ihrer Fraktion, listet das Ministerium für den Zeitraum von Ende Februar bis Ende Juni 33 Übungen und Manöver auf.

»Der Biergarten bleibt geschlossen, aber die Bundeswehr simuliert den Normalzustand«, erklärte dazu Vogler am Donnerstag gegenüber jW. Hier werde »auf schändliche Art mit der Gesundheit der Soldatinnen und Soldaten gespielt, aber auch mit dem Risiko, als Brandbeschleuniger einer Pandemie zu dienen«. Während die Zivilbevölkerung seit Wochen mit Einschränkungen leben müsse, scheine in der Bundeswehr »das Bewusstsein für die Übertragungsrisiken wenig ausgeprägt zu sein«. Die Liste enthält Ausbildungs- und Übungsvorhaben zum Beispiel der Division Schnelle Kräfte im bayerischen Hammelburg und des Transporthubschrauberregiments 10 im niedersächsischen Faßberg. Vogler kritisierte, die Aufstellung sei »offensichtlich unvollständig«.

So unterschlage das Ministerium mehrere Manöver in Ostdeutschland mit Hunderten von Soldaten, die bereits in Medienberichten oder Mitteilungsblättern von Gemeinden aufgeführt worden seien. Im »Militärischen Sicherheitsbereich Annaburger Heide« in Sachsen-Anhalt habe von Mitte bis Ende April an mehreren Tagen ein »Schießen im freien Gelände« stattgefunden, das nicht aufgeführt sei, so die Abgeordnete.

Keine Erwähnung fände etwa auch eine Übung der Bundeswehr aus dem baden-württembergischen Pfullendorf (Landkreis Sigmaringen). Aus einem Mitteilungsblatt der benachbarten Gemeinde Wilhelmsdorf gehe hervor, dass rund 60 Soldaten in der Gegend vom 4. bis zum 7. Mai eine Übung absolvieren sollen. Geplante Aktivitäten: »viertägige Ausbildung zum Überleben/Durchschlagen mit Abseilausbildung und Orientierungsmärschen (auch bei Nacht).« Die Marine, die am Donnerstag ihr Herbstmanöver »Northern Coasts« in der Ostsee absagte, bereite eine multinationale Übung in kleinerem Rahmen im Ostseeraum für den September vor, sagte Vogler.

Im »Gefechtsübungszentrum Heer« im sachsen-anhaltinischen Gardelegen bereiten sich derzeit Soldaten auf ihren Auftrag in Litauen vor, was das Ministerium Vogler zufolge ebenfalls unterschlage. Unter der Überschrift »Mit Schutzmaßnahmen die Einsatzbereitschaft aufrechterhalten« wirbt die Bundeswehr auf ihrer Homepage für das Ausbildungsvorhaben. »Unser Ziel ist unter Minimierung des Risikos der Ausbreitung von Covid-19 die Einsatzbereitschaft des Heeres und damit auch der gesamten Bundeswehr aufrechtzuerhalten«, wird Oberst Michael Knoke zitiert, der das Zentrum leitet. So seien etwa mehr als 10.000 Mund-Nase-Schutzmasken sowie Desinfektionsmittel beschafft worden.

Für die Linke-Politikerin sind das »bloße Schutzbehauptungen«. Als Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) am Montag in Leipzig Masken aus China in Empfang nahm, hatten sich Medienvertreter dicht gedrängt und ohne Mundschutz um die Ministerin geschart. »Wie so oft stinkt der Fisch vom Kopf«, kommentierte Vogler. Die »ohnehin nutzlosen Kriegsspiele« seien sofort einzustellen. »Wenn Jugendliche nicht ins Ferienlager und Familien nicht zur Hochzeit ihrer Verwandten dürfen, kann auch das Militär nicht weiter in Großgruppen durchs Land ziehen«, so die Abgeordnete.


Beobachtungen aus Sachsen-Anhalt:

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Meldungen im Rahmen der Ostermärsche

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PRESSEMITTEILUNG DER BERLINER FRIEDENSKOORDINATION

Eilantrag für Ostermarsch-Mahnwache am 11. April von Gericht untersagt
Veranstalterin protestiert gegen Gerichtsurteil

Der jährlichen Veranstalterin des Berliner Ostermarsches Berliner Friedenskoordination wird für den 11. April gerichtlich untersagt, sich zu einer genau 15-köpfigen Mahnwache unter freiem Himmel zu versammeln. Vorgesehen war, dass sich diese, namentlich und per Kontaktdaten bekannten Personen, mit Mundschutz versehen, jeweils im Abstand von 5 Metern und jeweils mit einem Großbuchstaben auf Plakat tragend so aufstellen, dass OSTERMARSCH 2020 zu lesen ist. Die Veranstalterin handelt im vollen Bewusstsein der Gefährlichkeit des Covid-19-Virus. Die Vorschriften des Berliner Infektionsschutzgesetzes, so wie sie für die Benutzung Öffentlicher Verkehrsmittel oder Treffen in Parks sinnigerweise Vorschrift sind, würden damit eingehalten werden.

Die Berliner Versammlungsbehörde lässt als Ausnahme vom strikten Versammlungsverbot sogar Versammlungen unter freiem Himmel bis zu einer Teilnehmerzahl von 20 Personen ausdrücklich zu, wenn sie in Übereinstimmung mit den Vorschriften des Infektionsschutzgesetzes stehen. Das gerichtliche Verbot wird insbesondere damit begründet, dass die Veranstalterin nicht gewährleisten könne, zu verhindern, dass „die Möglichkeit eines unkontrollierten Zustroms weiterer Teilnehmerinnen und Teilnehmer besteht.“ Diese unterstellte Möglichkeit weisen wir als Veranstalterin als fadenscheinig zurück. Es ist die staatliche Aufgabe für die störungsfreie Durchführung einer angemeldeten politischen Veranstaltung, Sorge zu tragen.

Da am vorgesehenen Ort der Mahnwache (vor dem Bundesverteidigungsministerium am Reichpietschufer) in der Regel der Fußgängerverkehr als sehr gering anzusehen ist, für die Teilnahme an der Mahnwache nicht öffentlich geworben wurde, so dass der Veranstaltungsort öffentlich nicht bekannt ist, und die Veranstaltungsdauer mit unter 15 Minuten Länge angegeben wurde, ist der Ablehnungsgrund nach menschlichem Ermessen nicht nachvollziehbar und stellt damit aus unserer Sicht eine unverhältnismäßige Einschränkung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit dar.

Die Friedensbewegung fordert seit 60 Jahren zu Ostern ein friedliches Zusammenleben der Völker, Abrüstung und die Abschaffung von Atomwaffen und stellt einen unverzichtbaren Faktor demokratischer Willensbildung und bürgerrechtlichen Engagements dar. Dies ist gerade in Zeiten massiv erhöhter Rüstungsausgaben von NATO und Bundeswehr, rekordhoher Rüstungsexporte, intensivierter NATO- Kriegsmanöver und Drohgebärden an Russlands Grenzen und der zunehmenden Militarisierung der EU von besonders großer Bedeutung. Versammlungs- und Meinungsfreiheit ist ein verbrieftes Grundrecht. Es wird nicht obrigkeitsstaatlich gewährt, sondern es wird von Bürgerinnen und Bürgern in Anspruch genommen und unterliegt grundsätzlich dem staatlichen Schutz. In diesem Fall fühlen wir uns von den Behörden auf dieselbe Stufe gestellt wie Veranstalter von Partys, Kultur- und Sportveranstaltungen. Aus unserer Sicht findet hier eine unzulässige Grundwerteverschiebung zu Lasten von Demokratie- und Bürgerrechten statt. Dagegen protestieren wir.


Demonstration für Frieden und Abrüstung:
Motorraddemo am Ostermontag wegen Verbotsverfügung abgesagt

Am gestrigen Donnerstagnachmittag, 9. April, 2020 hat das Ordnungsamt der Stadt Frankfurt am Main die für Ostermontag angemeldete Motorraddemo des Motorrad-Clubs Kuhle Wampe Frankfurt per Verfügung verboten. In der Verbotsverfügung droht die Stadt Frankfurt mit Gefängnisstrafen, falls die Veranstaltung durchgeführt werden sollte.

„Wir sagen die Veranstaltung hiermit ab und streben auch kein Eilverfahren an, das Veranstaltungsverbot über die Osterfeiertage gerichtlich überprüfen zu lassen. Unbeschadet davon behalten wir uns vor, dieses aus unserer Sicht fragwürdige Rechtsverständnis im Nachhinein überprüfen zu lassen.“ erklären Ulrich Wilken als (Anmelder der Demo) und Willi van Ooyen (vom Ostermarschbüro).

Mit friedlichen Grüßen Willi van Ooyen



INDIVIDUELLER OSTERMARSCH in Magdeburg, Letzlingen und Isenschnibbe

1. Otto-von-Guericke-Denkmal am Rathaus der Landeshauptstadt Magdeburg (Stadtteil /Altstadt/) mit und ohne „Friedens“tauben schlecht zu lesender Text A4-Blatt: 60 Jahre Ostermarsch FÜR FRIEDEN, ENTSPANNUNGSPOLITIK, ABRÜSTUNG
2. Hochwasserschutzmauer Zollstraße LH Magdeburg (Stadtteil /Werder/) genutzt für individuellen Ostermarsch
3. Aktion der Initiative Oma & Opa for future –> Gestaltung der Friedenstafel zum Ostermarsch und Pflastermalerei, LH Magdeburg (Stadtteil /Altstadt/) Diese Friedenstafel wurde vor einigen jahren von der Initiative OFFENe HERIDE errichtet und wurde von der Initiative Oma & Opa for future für den individuellen Ostermarsch genutzt/gestaltet und mit entsprechender Pflastermalerei ergänzt.
1. einer von vielen Mahnsteinen zum größten Todesmarsch in Europa (hier im Heidedorf Letzlingen) Die Initiative OFFENE HEIDE und die Sammlungsbewegung AUFSTEHEN/Sachsen-Anhalt/Region Magdeburg haben gemäß den Vorschriften zur Corona-Pandemie getrennt voneinander Blumen niedergelegt.
1. Mahn- u. Gedenkstätte Isenschnibbe nördlich von Gardelegen (Altmark) Fotos von der neu gestalteten Anlage (über 1100 Tote am 13.04.1945, die nach einem Marsch in einer Scheune mit Stroh mit 2 Fackeln angezündet wurden und am lebendigen Leib qualvoll verbrannten)(größter Todesmarsch in Europa) in der Bundespräsident Steinmeier demnächst erwartet wird.

  • neues Informationszentrum
  • Scheunenwand mit Eingang
  • Skulptur
  • Gräberfeld
  • 2 Informationstafeln (von den Amerikanern erstellt)
  • Gedenkfackel
  • Gedenksteine für betroffene Nationen
  • Parkplatz
  • Gedenkstein mit Blumenkränzen

An der Mauer unsere „Wäscheleine“ mit

  • 60 Jahre Ostermarsch FÜR FRIEDEN, ENTSPANNUNGSPOLITIK, ABRÜSTUNG
  • Kein Platz für NATO-Spiele DEFENDER 2020
  • Friedenstaube (Für Frieden jetzt und überall)
  • Plakat: AUFSTEHEN für die ZUkunft
  • Plakat: Keine NATO-KRIEGSSPIELE –> FRIEDENSPOLITIK! –> www.antidef20.de
  • durchgestricherner Panzer
  • durchgestrichenes NATO-Zeichen
  • NEIN zu DEFENDER 2020
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Grafiken zum Thema Militär und Umwelt

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Bundesweiter Aktionstag 3.4.’20

Bundesweite Aktion: FÜR FRIEDEN – FÜR ENTSPANNUNGSPOLITIK – FÜR ABRÜSTUNG

bundesweit, europaweit, international:
Die Corona-Pandemie hat die Pläne des NATO-Kriegsmanövers zunächst durcheinandergebracht. Eine klare politische Absage zum NATO-Manöver sieht anders aus. Wo sich die am Manöver Beteiligten aktuell konkret aufhalten ist nicht nachvollziehbar. Viele geplante Aktionen gegen das NATO-Kriegsmanöver DEFENDER 2020 sind aktuell wegen der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie nicht durchführbar, deshalb:
Lasst uns, jede/r für sich (den Regeln der Corona-Pandemie entsprechend) und trotzdem alle gemeinsam (Datum, Uhrzeit) und für alle sichtbar (aussagekräftiges Foto der Aktion an die Bundesregierung und die Medien schicken, Datenschutz beachten!) gerade JETZT, ein Zeichen setzen
–> FÜR FRIEDEN – FÜR ENTSPANNUNGSPOLITIK – FÜR ABRÜSTUNG!
* 03.04.2020 11.45 – 12.00 Uhr
* individuell vor Ort und doch im Anliegen/Ziel gemeinsam
* FÜR FRIEDEN – FÜR ENTSPANNUNGSPOLITIK – FÜR ABRÜSTUNG!
Vorschläge:

  • Friedenssymbole (Friedenstaube, durchgestrichener Panzer, Panzerrohr mit Knoten, Landkarte mit Schriftzug „Kein Platz für NATO-Kriegsspiele“, Bäume statt Panzer, ….) mit Tafelkreide auf Straßenpflaster malen, in der Hand halten.
  • Plakate/Transparente 5 Minuten an einem geeigneten Ort anbringen und fotografieren
  • Lied „Kleine weiße Friedenstaube“ singen oder abspielen
  • …….
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Defender Europe 2020 – Corona stoppt Großmanöver

Interview mit Charlie Braun und Beitrag erstellt von: Reinhard Töneböhn am: 30.03.2020 Originalseite: http://radioflora.de/defender-europe-2020-corona-stoppt-grossmanoever/

Defender Europe 2020 – es sollte das größte NATO und US-Manöver in Europa seit 25 Jahren werden. 47.000 Soldaten, davon allein 20.000 aus den USA, sollten samt Fahrzeugen und Panzern besonders von Deutschland aus über Polen bis ins Baltikum verlegt werden. Obwohl die Kernzeit des Groß-Manövers die Monate April und Mai werden sollten laufen die Truppenbewegungen bereits seit Mitte Februar. Mitte März nun hat der Corona-Virus das Manöver endgültig gestoppt. Die Transportschiffe auf dem Atlantik kehren um und das Europakommando der US-Army bereitet die Truppenrückführungen vor. Damit fallen auch die geplanten Manöver in Deutschland auf dem Truppenübungsplatz Bergen in Niedersachsen und Grafenwöhr in Bayern aus. Gleiches gilt natürlich auch für die vielen geplanten Protestkundgebungen und -aktionen der Friedensbewegung. Dies ändert aber nichts an ihren Forderungen.

Charly Braun, Truppenübungsplatz Bergen 3.8.2014, Foto: Arne Hilbich

Seit Jahrzehnten in der Friedensbewegung aktiv ist Heinz-Dieter Braun, vielen auch besser bekannt als Charly Braun. Er ist DGB-Vorsitzender im Heidekreis, Mitglied im ver.di Bezirksvorstand Hannover-Heide-Weser, im Bündnis Friedensaktion Lüneburger Heide und noch einiges mehr. In jedem Fall ist er ein exzellenter Kenner der Militärkonzentration in der Lüneburger Heide. Hören wir Charly Braun jetzt zunächst zum abgebrochenen Defender 20 – Manöver:

Im zweiten Teil des Gespräches wird es um die enormen militärischen Konzentrationen, historische Hintergründe und alternative Nutzungskonzepte in der Lüneburger Heide gehen:

Im dritten Teil des Interviews blickt Charly Braun auf zukünftige Aktivitäten der Friedensbewegung angesichts Coronas ohne traditionelle Ostermärsche, zeigt Alternativen auf und erläutert zukünftige Planungen:

Radtour der Friedensbewegung von Bad Fallingbostel übern Truppenübungsplatz nach Bergen, 20.6.2015, Foto: Arne Hilbich
Charly Braun (rote Jacke), Truppenübungsplatz Bergen, 20.6.2015, Foto: Arne Hilbich
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Zeitung gegen Krieg Nr.46 erscheint bald

Zeitung gegen den Krieg PDF der ZgK Nr. 46

Liebe Freundinnen und Freunde der Zeitung gegen den Krieg,

der letzte Newsletter mit der Ankündung einer Zeitung gegen den Krieg auch in Zeiten von Corona hatte ein sehr erfreuliches Echo.

Wenn ihr euch schon vor dem Druck einen Eindruck verschaffen wollt, findet ihr eine pdf-Datei der Ausgabe 46 unter folgendem Link:
https://www.zeitung-gegen-den-krieg.de/wp-content/uploads/2020/03/zgk_46-01-08-1.pdf

Vielleicht können sich einige von Euch dadurch zusätzlich zur Bestellung der ZgK trotz – oder gerade wegen – der durch Covid 19 ausgelösten Krise entschließen. Auch über die Weiterleitung dieses Links würden wir uns freuen.

Wichtige Artikel der neuen „Zeitung gegen den Krieg“ sowie das PDF der jeweiligen Ausgaben werden künftig auch auf meiner neuen Homepage in der Kategorie „Krieg/Frieden“ zu finden sein. Hier schon mal der Hauptartikel unter dem Titel „Der Virus. Die Krise. Das Kapital.“
https://www.zeitung-gegen-den-krieg.de/wp-content/uploads/2020/03/zgk_46-01-08-1.pdf

Für das ZgK-Team Winfried Wolf und Heino Berg

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Stellungnahmen, Meldungen und Aufrufe: Online-Aktionskonferenz 22.3.’20, Friko Berlin 19.3.’20, Jutta 22.3.’20 und Gesundheit und Militär

Stellungname der Online-Aktionskonferenz der Kampagne Stopp Defender 2020:

Wir machen weiter
– Nein zu Krieg und Kriegsmanövern!

Leider waren es nicht unsere Proteste, die Defender 2020 gestoppt haben, sondern das Coronavirus.

Trotzdem haben wir mit diesen Protesten erstmals eine bundesweite Öffentlichkeit gegen ein Militärmanöver geschaffen. Die ersten Aktionen waren kreativ, bunt, vielfältig – wenn sie auch größer hätten sein können. Neue Friedensinitiativen wurden gegründet, alte reaktiviert, viele neue Aktive kamen zusammen – besonders im Osten.

Die getroffenen Vorbereitungen waren die größte Aktionsplanung der Friedensbewegung seit 2003.

Das sollte uns für die Zukunft optimistisch stimmen.

Die Verbreitung des Corona-Virus in Europa zwang die Verantwortlichen von US-Army, NATO und Bundeswehr zur Aussetzung bzw. zur Absage des Großmanövers. Genaue Informationen zur weiteren Abwicklung sind schwer erhältlich. Ungeachtet der in diesem Punkt erfreulichen aktuellen Entwicklung ist Widerstand gegen die zunehmende Militarisierung unbedingt notwendig.

Defender ist als jährliches Manöver geplant, wobei der Schwerpunkt zwischen Europa mit Zielrichtung Russland und dem Pazifik mit Zielrichtung China wechseln soll. Auch außerhalb von Defender werden z.B. mit den Truppenrotationen im Rahmen von Atlantic Resolve Verlegungen in die baltischen Staaten in Größenordnungen geprobt, die teilweise neugeschaffene Infrastruktur und das Funktionieren der zivil-militärischen Zusammenarbeit getestet. Dagegen braucht es kontinuierliche Proteste.

2021 jährt sich der 80. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion. Die Konsequenz dieses Überfalls und des Sieges über den Faschismus kann nur in kooperativen Beziehungen und Freundschaft mit Russland liegen. Eine Politik der gemeinsamen Sicherheit ist die Alternative zu Kriegsmanövern und Konfrontation der NATO. Die NATO als aggressives Militärbündnis muss aufgelöst werden.

Bei den zu erwartenden Kosten zur Behebung der Folgen der Corona-Krise ist die beim Widerstand gegen Defender geschaffene gesellschaftliche Breite aus neuen und alten Aktiven, Klimabewegung, Kirchen, Gewerkschaften und Teilen der Parteien erforderlich, um die Politik europaweit unter Druck zu setzen, das NATO-Ziel von 2% des BIP für den Militärhaushalt zu kippen. Die Rüstungsmilliarden werden dringend für das heruntergewirtschaftete Gesundheitssystem, die Folgen der Klimakatastrophe und für Flüchtlinge benötigt. Die Gelegenheit ist günstig, öffentlich Druck auf Neoliberale und Rüstungslobbyisten zu machen und von der Politik im Wahljahr 2021 konkrete Schritte in Richtung „Abrüsten statt Aufrüsten“ zu fordern. Es geht gerade angesichts der Rezession noch stärker um die Grundfrage: Kanonen und Panzer oder Bildung, Soziales und Gesundheit! Beides zugleich gibt es nicht!

Abrüstung und Schritte gegen die innere Militarisierung u.a. durch verstärkte Diskussionen über die Bundeswehr im Inneren sind Kernherausforderungen für die Friedensbewegung.

Wir machen weiter und bereiten verstärkte Aktionen für 2021 vor.

Dazu gehören als erste und wichtige Schritte:

◼ Wir werden die Infrastruktur aufrechterhalten sowohl vor Ort, in der Region als auch die Vernetzung Antidef2020

◼ Wir werden uns weiterhin regional treffen und die Webseite fortsetzen. Für Herbst 2020 planen wir eine Aktionskonferenz für die Vorbereitung unserer Proteste gegen das Kriegsmanöver 2021

◼ Wir werden in den nächsten Monaten versuchen, unsere länderübergreifende Zusammenarbeit mit Friedensfreundinnen und -freunden gerade der östlichen Nachbarn zu stärken und für 2021 zu gemeinsamen Aktionen zu kommen

◼ Wir werden uns mit Anti Defender- Inhalten an den Aktionen der Friedensbewegung im Herbst 2020 beteiligen, u.a. an den Aktivitäten zum Weltfriedenstag am 1. September, dem International Peace Day der UNO am 21. September und der Demonstration von Stopp Airbase Ramstein in Berlin.

Es gibt keinen Weg zum Frieden, denn Frieden ist der Weg. (Mohandas Karamchand Ghandi)

Berlin/Leipzig Reiner und Torsten (26.03.2020)
Hier als PDF.

Pressemitteilung der Friedenskoordination Berlin (19.3.’20) zur Corona-Krise: Militärausgaben kürzen – Überleben sichern!
Rückzug der Bundeswehr aus dem Ausland. Kürzung des Bundeswehretats.

Wo wir stehen (Jutta 22.3.20)

Gesundheit statt Militär:
Macht, was wirklich zählt
Öffentliche Gelder dorthin, wo sie gebraucht werden

Die Anforderungen, die die Corona-Pandemie für das Gesundheitswesen bedeuten, machen klar: die massiven Kürzungen der vergangenen Jahre, die Privatisierung und Ökonomisierung des Gesundheitswesens sind verantwortungslos. Die fatalen Folgen müssen aktuell noch stärker als bisher die Beschäftigten im Pflege- und medizinischen Bereich und die Kranken ausbaden.

Während das Gesundheitswesen mehr und mehr zur Erwirtschaftung von Profit ausgerichtet und Gesundheit zur Ware wurde, stiegen die Ausgaben für die Bundeswehr mehr und mehr und sollen durch ein gewaltiges Aufrüstungsprogramm in den kommenden Jahren weiter steigen. Damit muss jetzt Schluss sein.

Wir fordern von der Bundesregierung

  • den sofortigen Stopp aller Auslandseinsätze der Bundeswehr und aller Aufrüstungsvorhaben
  • die Kürzung des Verteidigungsetats

Die freiwerdenden Gelder sind unverzüglich einzusetzen, um alle nötigen Maßnahmen zum Schutz des medizinischen Personals zu garantieren und das Überleben der Menschen in unserem Land zu sichern, die während der Krise nicht mehr genug oder kein Einkommen mehr haben, wie Selbstständige und jene, die materiell am stärksten von Schließungen und Einschränkungen öffentlicher und privater Einrichtungen betroffen sind.

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AntiDEF20 – Pressemeldung vom 17.3.’20

Kriegsmanöver Defender Europe 20 vom Corona Virus „eingefroren“

Leipzig, 17.03.2020 – Es werden keine weiteren amerikanischen Soldaten nach Europa kommen, das hat das Pentagon verfügt. Die bereits angekommenen 5500 amerikanischen Soldaten sollen bereits durch Deutschland durchgezogen sein und ihre Zielstandorte erreicht haben. In Sachsen werden wahrscheinlich die für die 12. und 17. Kalenderwoche angekündigten Truppentransporte reduziert.
Die Bundeswehr sagte am Freitagabend ihre Übungsbeteiligung auf den Truppenübungsplätzen Bergen-Munster für einen Übungsabschnitt, der vom 16. bis 30. April gemeinsam mit US United States-Streitkräften geplant war, ab. Die Absage diene der Fürsorge für die Gesundheit der beteiligten Soldatinnen und Soldaten und der Menschen in Deutschland. Italienische Truppenteile, deren Teilnahme am Manöver vorgesehen war, werden nicht teilnehmen. Somit hat das Virus den von der Süddeutschen Zeitung so genannten «Grossen Marsch in den Osten» schon empfindlich gestört. Vernünftig und erforderlich wäre aber jetzt die sofortige Beendigung des Manövers. Wir brauchen keine infizierten Soldaten, die sich bei den Manövern angesteckt haben und für die Notfallbetten in den Bundeswehrkrankenhäusern vorgehalten werden. Wir werden die Bundeswehrkrankenhäuser zur Versorgung kranker Menschen aus der Bevölkerung benötigen, denn unsere privatisierten Krankenhäuser sind kaputt gespart und die Kapazitäten könnten schnell an ihre Grenzen kommen. Die Soldatinnen und Soldaten sollen lieber zu Hause bei der Bekämpfung der Folgen der Corona-Pandemie helfen als sich am Säbelrasseln an der russischen Grenze zu beteiligen. Daher fordern wir die sofortige Beendigung aller Manöver und die Rückverlegung der Truppen.
Auch wenn es die Corona Virus Pandemie geschafft hat, das US Kriegsmanöver Defender 2020 einzugrenzen, sehen wir nach wie vor unsere Aufgabe darin die vollständige Beendigung des Kriegsmanövers durchzusetzen, gegen die Kriegstreiberei vorzugehen, die Schließung der US-Airbase Ramstein zu erreichen und die Menschen über die drohende Atomkriegsgefahr aufzuklären.
So gab es diese Woche wieder vielfältige Aktionen z.B. am Samstag in Leipzig auf dem Markt und an der A10 wurden an Brücken auf Transparenten der Stopp des Manövers gefordert. Daher sind für die kommende Woche wieder Veranstaltungen zu Protest und Aufklärung angekündigt. Eventuelle (kurzfristige) Absagen sind jederzeit möglich und bei den örtlichen Veranstaltern zu erfragen.

20.03.2020 in Osterholz-Scharmbeck, Information und Aktion auf dem Wochenmarkt, Marktplatz, 10-12:30 Uhr

20.03.2020 in Aachen, Protestaktion gegen DEF20 und Demo vom Westbahnhof zum Markt, Republikplatz, 17-19 Uhr

21.03.2020 in Stuttgart, Samstags Infostand, Königstraße Nähe Pusteblumenbrunnen, 11-14 Uhr

21.03.2020 in Duisburg, NRW-weite Demo gegen DEF20, Vorplatz des Duisburger Hauptbahnhofes, 11:45-15 Uhr

21.03.2020 in Berlin, Kundgebung vor dem Brandenburger Tor: Hände weg von unserem Lateinamerika (Stopp Defender 2020), 14-16:30 Uhr

23.03.2020 in Cottbus, Kundgebung der Friedenskoordination, Platz vor der Stadthalle, 18-20 Uhr

23.03.2020 in Potsdam, Mahnwache, Vor dem Landtag, 18-20 Uhr

23.03.2020 in Dresden, Mahnwachen für den Frieden, 19-21 Uhr
24.03.2020 in Osterholz-Scharmbeck, Defender 2020: Auf dem Weg in den kalten Krieg, Restaurant Fidelio, 19-21 Uhr

Die gemeinsame Webseite für die Aktionen ist: www.antidef20.de .
Einige Termine und weitere Hintergrundinformationen finden sich auf der Seite des Netzwerks Friedenskooperative:

https://www.friedenskooperative.de/aktion/defender-2020-proteste .

Fragen beantworten Ihnen sehr gern Herr Torsten Schleip (Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), Vorsitzender Friedensweg Leipzig e.V. und Vorsitzender Friedenszentrum Leipzig e.V.) unter 01520-6699079 oder ost@dfg-vk.de oder Mike Nagler (attac) unter 0179-9619584.

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12.-13.3.’20: Transparente im Raum Berlin – 14.3.’20: Infostand auf dem Leipziger Markt

Eine Aktion aus dem Berliner Raum von der letzten Nacht 12.-13.3.’20 bis in die Morgenstunden. Aufmerksame Spaziergänger haben heute Morgen an der Autobahn A10, südlicher Berliner Ring, unmittelbar vor dem Autobahndreieck Spreeau zur A12 Richtung Frankfurt (Oder), einer der Haupttrassen der amerikanischen Kfz-Transporte zum Manöver „Defender 2020“ nachfolgende Bilder geschossen.
Übrigens, die Spaziergänger machten diese Bilder um 08:24 Uhr und liefen weiter. Als Sie um 08:43 Uhr wieder auf der Rücktour über die Brücke liefen, war das Transparent weg.

14.3.’20: Infostand auf dem Leipziger Markt

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