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Demonstration unter dem Motto „Ukraine Konflikt deeskalieren – Defender 2021 stoppen!“ am Freitag, den 7. Mai 2021 in Dülmen vor dem US-Waffendepot „Tower Barracks“

Ukraine-Konflikt de-eskalieren – Defender 21 – Manöver stoppen!

In diesen Wochen eskaliert der Ukraine-Konflikt erneut. Die ukrainische Regierung spricht von der Rückgewinnung der Krim, kauft von der Türkei die im Krieg um Berg-Karbach „bewährten“ türkischen Drohnen und fordert die Aufnahme in die NATO.

Sogar von eigener atomarer Bewaffnung wird gesprochen.
Auf der anderen Seite führt Russland an seiner Westgrenze Manöver durch, verstärkt seine Truppen auf der Krim.
Parallel veranstalten USA und NATO erneut ein „Defender“-Manöver in Europa, diesmal mit einem Schwerpunkt in Südosteuropa, bis ans Schwarze Meer und an die Grenze mit der Ukraine. Dabei werden die Ukraine und Georgien in die Manöver aktiv einbezogen, obwohl sie nicht zur NATO gehören. Dieses Manöver bedeutet eine gefährliche Eskalation der Situation! Wie im letzten Jahr werden 20.000 US-Soldaten über den Atlantik verlegt, die mit 10.000 weiteren NATO-Soldaten im Manövergebiet den Einsatz schwerer Waffen üben. Auch die Bundeswehr ist beteiligt, aus Deutschland werden außerdem hier stationierte US-Truppen nach Osten verlegt.

Unser Bundesland NRW ist ebenfalls von dem „Defender“-Manöver betroffen. Das US-Waffendepot in Dülmen zählt zu den Lagern, aus denen die US-Armee ihre eingeflogenen Truppen bewaffnet. Auch nahe bei Aachen, im niederländischen Kerkrade-Eygelshoven, befindet sich ein US-Depot, aus dem Militärgüter nach Bayern abtransportiert werden, von wo aus sie dann in das Manövergebiet geschafft werden.
Während der Transporte wird es zu schweren Einschränkungen des Straßen- und Schienenverkehrs entlang den Transportstrecken kommen. Hiergegen protestierte schon im März der Automobilklub AvD. Noch schwerwiegender sind die Umweltbelastungen durch den CO 2 -Ausstoß tausender Militärfahrzeuge, durch Schiffstransporte und Flüge über den Atlantik.
Ganz Europa leidet unter den Corona-Folgen und den damit verbundnen Einschränkungen. In dieser Situation zehntausende Soldaten durch mehrere Länder zu transportieren, ist unverantwortlich. Das Geld, das dieser Truppenaufmarsch
verschlingt, wäre im Gesundheitssystem deutlich besser aufgehoben!

Gegen dieses militärisch und politisch gefährliche, umweltbelastende und den Alltag der Menschen beeinträchtigende Manöver „Defender 21“ protestieren wir energisch!

Wir wollen am 7. Mai, am Vorabend des Tages der Befreiung von Krieg und Faschismus, vor dem US-Waffendepot in Dülmen demonstrieren – selbstverständlich auf Abstand und mit Masken!

Wir fordern:
• Eine Deeskalation des Ukraine-Konflikts: Beendigung aller
Truppenbewegungen, Erneuerung des Waffenstillstandabkommens,
Absage an die Forderungen der Ukraine nach NATO-Beitritt oder
atomarer Bewaffnung; Verhandeln statt drohen!
• Sofortiger Stopp des „Defender“-Manövers, Ausstieg Deutschlands aus der Unterstützung und Beteiligung
• Maßnahmen für eine neue Entspannungspolitik in Europa, Bildung eines gesamteuropäischen Sicherheitssystems unter Einschluss Russlands.

Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner (DFG-VK) NRW

Auftaktkundgebung am Bahnhof Dülmen um 14:45 Uhr.
Es sprechen: Kathrin Vogler (MdB Die LINKE), Joachim Schramm (DFG-VK NRW), Michael Stiels-Glenn (Friedensfreunde Dülmen)
anschließend Demonstration zu den Tower Barracks
dort ab 16 Uhr eine halbstündige Blockade des Waffendepots.

Anreise mit der Bahn:
RE 42 von Krefeld, Duisburg, Essen und Gelsenkirchen nach Dülmen bzw. von Münster nach Dülmen.
RB 54 von Dortmund nach Dülmen

Veranstalter: DFG-VK NRW mit Unterstützung der Friedensfreunde Dülmen

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Aufruf zur ProtestAktion 1. Mai 2021 ab 11.00 Uhr Frankenberg/Kaserne gegen das USA-geführte Kriegsmanöver DEFENDER 2021

*Lasst uns gemeinsam* am 1. Mai, dem Kampf- und Feiertag
der Werktätigen, für Frieden für alle Menschen kämpfen!"   *

[image: image.png]

Kommt mit zur Protestveranstaltung der LAG Deutsch-Russische Freundschaft nach Frankenberg vor die Kaserne.

Das ist in der Äußeren Freiberger Straße.

Beginn am Sonnabend 1. Mai um 11.00 Uhr Ende gegen 14.00 Uhr

In dieser Kaserne sitzt der Führungsstab der US-geführten NATO für die schnelle Eingreiftruppe gen Osten an die russische Grenze. Denen wollen wir unseren Protest gegen die Kriegstreiberei der USA-geführten NATO darbringen. Täglich und vor allem nachts, überfliegen schwere US-Hubschrauber unsere Städte und Dörfer und transportieren todbringende Waffen direkt an die russische Grenze. USA und NATO Jagdflugzeuge rasen am Himmel und üben den Krieg oder fliegen direkt in die Ukraine, um das ukrainische Militär zu verstärken. Panzerzüge mit US-Panzern benutzen unsere Bahnstrecken. Die Bundesregierung hat die Strecken freigegeben für das Militär. Wir, die Bevölkerung wurden nicht gefragt. Die USA benutzt die Infrastruktur von Sachsen für ihre Kriegsvorbereitungen gegen Russland. Die USA mit der NATO, führt während des gesamten Jahres, also ständig, mehrere Manöver an der russischen Grenze durch. Es werden Waffen, Panzer Raketen ständig an die russische Grenze transportiert und nicht wieder zurückgebracht. Seit Jahren rollen die Panzer- Waffen- und Soldatenzüge quer durch Deutschland und vor allem durch Sachsen. Seit vorigem Jahr werden die Großmanöver „DEFENDER Europa“ genannt, das heißt Verteidiger Europas. Die USA hat gar nicht vor, Europa zu verteidigen. Sie verfolgen nur ihr aggressives Ziel, billig an die russischen Rohstoffe ranzukommen. Die USA hat die Ukraine erfolgreich destabilisiert, dort die faschistischen Kräfte gestärkt und Hass gegen alles Russische zum Durchbruch verholfen. Sie haben damit Russland geschwächt und wollen es nun militärisch erobern. http://www.linkesufer.de/aktuell/aktuell.htm

Wegen des Hasses auf alles Russische und der faschistoiden Diskriminierung der Russen in der Ukraine, haben sich die Menschen des Donbass abgespalten vom ukrainischen System und ihre eigene Volksrepublik gebildet.

Wir fordern:

Kein Krieg der USA und der Ukraine gegen den Donbass und Russland! Schluss mit den Drohnenangriffen auf Zivilisten im Donbass-Gebiet.

Das Kriegsmanöver DEFENDER 2021 ist ein besonders ausgeklügeltes böses Spiel, um einen Angriff der Russen zu provozieren. Die russische Grenze wird vom Balkan aus bis zum Schwarzen Meer mit unvorstellbaren Waffen- und Menschenmassen angegangen. Es sollen 28.000 Soldaten zum Einsatz kommen. Dazu noch ein Manöver in und über der Ostsee, womit Kaliningrad provoziert wird. Die USA-Kriegsschiffe stehen mit bis zu 86 atomaren Sprengköpfen im Mittelmeer bereit.

Unter US-Führung werden im DEFENDER 2021 Kriegsmanöver 28.000 multinationale Streitkräfte aus 27 Nationen mobilisiert, um nahezu zeitgleiche Operationen in mehr als 30 Übungsgebieten in 12 Ländern durchzuführen.

Wir protestieren gegen diese Kriegsvorbereitungen und fordern:

– USA-Militär raus aus Deutschland
– NATO raus aus Deutschland
– Sanktionen gegen Russland beenden

Schreibt und bastelt Euch Plakate oder Banner und bringt sie mit.
V.i.S.d.P. Regina Silbermann,
Sprecherin der LAG Deutsch-Russische Freundschaft Sachsen silbermann01@gmail.com
Bitte verbreitet diesen Aufruf an alle Eure Bekannten.

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Manöver »Defender Europe 2021«

Aus jungeWelt vom 03.04.2021:

Großmanöver: Neuer Fokus, selbes Ziel Manöver »Defender Europe 2021« probt die Mobilmachung gegen Russland in Südosteuropa und Schwarzmeerregion

Von Jörg Kronauer

Im März hat es begonnen, und in diesem Monat wird es auch öffentlich wohl wieder in stärkerem Umfang wahrzunehmen sein: das Großmanöver »Defender Europe«, das die US-Streitkräfte seit 2020 jährlich gemeinsam mit ihren europäischen Verbündeten abhalten. Wie im vergangenen Jahr geht es darum, das westliche Bündnis auf einen etwaigen militärischen Konflikt mit Russland vorzubereiten. Wie im vergangenen Jahr wird dazu eine fünfstellige Zahl an US-Militärs über den Atlantik nach Europa verlegt, um hier auf Straßen, Schienen und Wasserwegen den Marsch in Richtung Osten zu proben. Die »Defender Europe«-Manöver gelten als größte in Europa seit dem Ende des Kalten Kriegs. Das erste von ihnen stieß Anfang vergangenen Jahres auf breiten Protest; das zweite, das jetzt angelaufen ist, weist Parallelen zu ihm, aber auch Unterschiede auf. Im vergangenen Jahr hatten die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten den Schwerpunkt auf die Ostseeregion gesetzt. Die US-Truppen, die über den Atlantik verlegt wurden, kamen zum Beispiel im Bremerhavener Hafen oder am Hamburger Flughafen an, sammelten sich im Norden, brachen in Richtung Osten auf, legten auf dem Truppenübungsplatz Bergen oder in Vorpommern Zwischenstation ein und fuhren weiter nach Polen, ins Baltikum. Wenngleich die Covid-19-Pandemie dann einen weitgehenden Abbruch der Kriegsübung erzwang: Von den Truppenbewegungen waren besonders Nord- und Ostdeutschland betroffen. Die Funktion der Bundesrepublik als zentraler Drehscheibe für den militärischen Aufmarsch der NATO gegen Russland trat in vollem Umfang offen zutage. Beim diesjährigen »Defender Europe« liegt der Fokus in Südosteuropa bzw. der Schwarzmeerregion. Zwar haben die US-Streitkräfte angekündigt, deutsche Häfen, Flughäfen und Truppenübungsplätze zu nutzen, und einige Teilübungen werden in Deutschland und im Baltikum stattfinden. Von den fünf Ländern, über deren Häfen US-Truppen nach Europa verlegt werden, liegen allerdings vier in Südosteuropa – Slowenien, Kroatien, Albanien und Griechenland. Auch die Flughäfen sowie die Truppenübungsplätze, die die US-Streitkräfte nutzen wollen, befinden sich zu zwei Dritteln in Südosteuropa. Dort werden Logistikzentren errichtet, Luftlandeoperationen geübt. US-Marine und -Luftwaffe sind dieses Jahr stärker beteiligt als 2020. Das Szenario, das sich abzeichnet, sind vor allem Truppenbewegungen vom Mittelmeer über den Balkan in Richtung Ukraine und Schwarzes Meer. Die beiden Schwerpunkte der ersten zwei »Defender Europe«-Manöver bilden keinen Gegensatz, sie gehören zusammen. Das hat kürzlich die NATO klargestellt, als sie am 3. März parallel Übungen in der Ostsee- und in der Schwarzmeerregion abhielt. Über der Ostsee flogen zwei atomwaffenfähige US-Langstreckenbomber des Typs »B-1B« in Richtung russische Grenze. Begleitet wurden sie von deutschen und von italienischen Jets, die im Baltikum offiziell nur zur Luftraumüberwachung stationiert sind. Zur selben Zeit simulierten über dem Schwarzen Meer französische und spanische Kampfjets Angriffe auf einen NATO-Minenabwehrverband, der üben sollte, sich zu verteidigen – gegen angeblich zu befürchtende russische Angriffe. »Die Ostsee- und die Schwarzmeerregion sind für die Allianz von strategischer Bedeutung«, erläuterte NATO-Sprecherin Oana Lungescu das Doppelmanöver. In den Jahren seit 2014, als der Konflikt mit Russland eskalierte, hatte die NATO sich zunächst vor allem auf den Ausbau ihrer militärischen Positionen in der Ostseeregion konzentriert. Sie stationierte Bataillone (»Battlegroups«) in Estland, in Lettland, in Litauen – dort unter deutscher Führung – und in Polen. Sie stärkte die Luftraumüberwachung im Baltikum und intensivierte dort ihre Manöver: Allein 2020 sollen die vier NATO-»Battlegroups« trotz der Pandemie drei Dutzend Kriegsübungen durchgeführt haben. Inzwischen hat das Militärbündnis seine Aktivitäten auch am Schwarzen Meer auszudehnen begonnen: Im rumänischen Craiova westlich von Bukarest ist eine multinationale Brigade stationiert. Zudem führen Kampfjets aus verschiedenen NATO-Staaten von der Air Base Mihail Kogalniceanu bei Constanta aus Patrouillenflüge (»Air Policing«) durch. Das Bündnis stärkt seine Marinemanöver im Schwarzen Meer. Kriegsschiffe der Mitgliedstaaten operieren dort laut NATO-Angaben inzwischen während zwei Dritteln des Jahres. »Defender Europe 2021« wird nun die Truppenverlegung in Richtung Schwarzes Meer üben, ganz wie »Defender Europe 2020« die Truppenverlegung in die Ostseeregion trainierte. Und man sollte bei alledem nicht vergessen: Während bei den »Defender Europe«-Manövern der Aufmarsch gegen Russland an allen möglichen Teilfronten geübt wird, proben die US-Streitkräfte mit asiatischen Verbündeten zugleich den Aufmarsch gegen China – im Rahmen der »Defender Pacific«-Manöverserie, die gleichfalls im vergangenen Jahr gestartet wurde, hierzulande aber kaum beachtet worden ist. Der neue kalte Krieg hat zwei große Fronten, auch wenn Deutschland – noch – vor allem von einer davon, derjenigen, die sich gegen Russland richtet, betroffen ist. +++—————————————————————+++ Defender Europe 21: Testlauf zum Schwarzen Meer »Defender Europe 21« und alternative Methoden zur militärischen Machtausübung Von Jörg Kronauer In den Planungen westlicher Strategen für das Schwarze Meer spielen zweierlei Faktoren eine Rolle. Zum einen geht es um die unmittelbaren, eigenen Interessen. Eine stärkere Position in dem Gewässer böte die Möglichkeit, den Druck auf Russland zu verstärken. Sie erleichterte es zudem, den eigenen Einfluss im Kaukasus auszuweiten. Letzteres wäre nicht nur wegen der Energieressourcen im Kaspischen Becken, sondern vor allem auch hinsichtlich des wachsenden chinesischen Einflusses in der Region aus der Perspektive der im Westen herrschenden Kreise erstrebenswert. Zum anderen haben westliche Strategen stets die russischen Interessen im Schwarzen Meer im Blick. Die Schwarzmeerflotte, deren wichtigsten Stützpunkt sich Moskau mit der Aufnahme der Krim in die Russische Föderation gesichert hat, ist nicht nur zur Verteidigung, sondern auch zur Einflussausdehnung von Bedeutung: Sie bildet, so hat es Ende 2018 exemplarisch das Fachblatt Marineforum formuliert, »das strategische Rückgrat der Machtprojektion Russlands über den Bosporus hinaus ins östliche Mittelmeer und den Nahen Osten«. Daraus ergibt sich automatisch: Wer Moskaus Einfluss im Nahen Osten zu schwächen sucht, kann versuchen, ihm zunächst im Schwarzen Meer weh zu tun. Was tun? Kürzlich hat sich Frederick »Ben« Hodges mit dieser Frage befasst. Hodges, einst Kommandeur der U. S. Army Europe (2014 bis 2017), vertreibt sich im Ruhestand die Zeit mit Vorträgen auf Konferenzen und mit dem Verfassen von Papieren für westliche Denkfabriken. In einer Studie zur strategischen Lage im Schwarzen Meer kommt er zu dem Schluss, der Westen könne dort keine Dominanz (»Sea Control«) erreichen: Die russische Schwarzmeerflotte übertreffe die Kapazitäten, die die Marinen der NATO und ihrer Verbündeten in der Region auf Dauer mobilisieren könnten. Dies übrigens nicht zuletzt, weil der Vertrag von Montreux aus dem Jahr 1936 den Zugang zum Schwarzen Meer durch die Dardanellen und den Bosporus strikt reglementiert: Kriegsschiffe aus Nichtanrainerstaaten dürfen sich maximal 21 Tage lang in dem Gewässer aufhalten. Darüber hinaus ist Überwasserkriegsschiffen mit einer Verdrängung von mehr als 10.000 Tonnen, Flugzeugträgern sowie U-Booten, die Nichtanrainerstaaten gehören, die Einfahrt prinzipiell untersagt. Weil der Spielraum der westlichen Mächte im Schwarzen Meer also eingeschränkt ist – zumindest in Friedenszeiten –, schlägt Hodges alternative Methoden zur militärischen Machtausdehnung vor. Zwar solle man weiterhin die eigene Marinepräsenz im Schwarzen Meer stärken und die NATO-Mitglieder Rumänien und Bulgarien, aber auch die Ukraine und Georgien bei der maritimen Aufrüstung unterstützen. Darüber hinaus solle man aber vor allem Russlands Schwarzmeerflotte »verletzlich machen« – und zwar per Stationierung von Drohnen und Mittelstreckenraketen in den NATO-Anrainerstaaten. Nicht zuletzt solle man Rumänien gezielt aufrüsten – mit Raketenabwehr, Antischiffsraketen, Kampfhubschraubern und Drohnen zu Luft und zu Wasser. Die Türkei, schreibt Hodges, sei zwar eigentlich der ideale Standort für die Stationierung von Waffen gegen Russland, man könne sich aber politisch nicht mehr auf sie verlassen. In ähnlicher Weise urteilen Strategen auch über Bulgarien. Hodges dringt schließlich noch darauf, die »militärische Mobilität« hin zum Schwarzen Meer (»über die Karpaten«) rasch zu verbessern. Einen ersten Testlauf dafür ermöglicht nun »Defender Europe 21«.

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News Zeitung

GFP (22.03.’21): Kein Lockdown für Militärs

US-Streitkräfte geben neue Details zum US-Großmanöver Defender Europe 21 bekannt.
WASHINGTON/BERLIN (Eigener Bericht) – Die Verlegung von US-Truppen nach Europa im Rahmen des Großmanövers Defender Europe 21 ist
eingeleitet worden….

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Materialien News

Textsammlung zu Defender 2020 und 2021

Defender 2021

Stand: Donnerstag, 19. November 2020,
Thore Steinigeweg von der DFG-VK Kiel
Zeitraum: im späten Frühjahr / Frühsommer 2021
Wo: wahrscheinlich am Schwarzen Meer und dem Balkan.

“… planen die Übung Defender Europe 2021, die im späten Frühjahr, Frühsommer 2021, mit Schwerpunkt auf dem Schwarzen Meer und dem Balkan stattfinden soll.“

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News Presse

News zu: Militarisierung Flughafen Halle-Leipzig & GÜZ & Schnöggersburg (aus jungeWelt 26.10.2020)

Aufrüstung: Airport für Kriegslogistik
»Schleichende militärische Umnutzung«:
Bundeswehr plant neues Logistikzentrum am Flughafen Halle-Leipzig.
Eine Initiative will das verhindern Von Susan Bonath

Schon jetzt transportiert die Bundeswehr Rüstungsgüter vom Flughafen Halle-Leipzig zu Einsätzen in aller Welt. Nun soll der Airport weiter für militärische Zwecke aufgerüstet werden. Die Konzerne Rheinmetall und Lockheed Martin/Sikorsky wittern Profit. Ihr Plan: Sie wollen dort ein Logistikzentrum für eine Flotte von Militärhubschraubern errichten.
Dafür hoffen sie auf den Zuschlag der Bundeswehr im kommenden Jahr. Die Initiative »Leipzig bleibt friedlich« hält mit einer Petition dagegen.

»Wir nehmen mit zunehmender Sorge wahr, wie der zivile Flughafen schleichend und ohne einen gesellschaftlichen Diskurs darüber zu einem immer größer werdenden internationalen militärischen Drehkreuz ausgebaut wird«, mahnt das Bündnis in dem Aufruf, der binnen zwei Wochen knapp 800 Unterstützer fand. Die Bundeswehr und andere NATO-Armeen transportierten
bereits Soldaten und Militärtechnik in Krisen- und Kriegsgebiete, wie Irak und Afghanistan. »Wir wollen nicht, dass jetzt der Rüstungskonzern Rheinmetall seine Tochterfirma Aviation Systems in unsere Region verlegt und hier einen neuen Standort für Luftwaffentechnik etabliert.«

Die Unterstützer werfen den Vertragspartnern Geheimniskrämerei vor. An »die Gesellschafter des Flughafens, die Städte Leipzig, Halle, Dresden und Schkeuditz, den Landkreis Nordsachsen und die Bundesländer Sachsen und Sachsen-Anhalt« appellieren sie, den »Ruf der Region« zu schützen und den Ausbau des Flughafens zu einem Militärdrehkreuz zu verhindern.
Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) und Sachsens
Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) müssten sich gegenüber Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) klar gegen das Vorhaben aussprechen. Letztere solle gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine klügere Standortauswahl treffen, fordert das Bündnis. Denn ein Militärflughafen passe nicht zur Geschichte Leipzigs.

Prominente Kulturschaffende wie die Malerin und Grafikerin Dagmar Ranft-Schinke, der Sänger und Komponist Konstantin Wecker, der Liedermacher Gerhard Schöne und der Schauspieler Peter Sodann unterstützen die vor kurzem neu gegründete Initiative. Sie und weitere bekannte Personen sind auch die Erstunterzeichner des Aufrufs. »Wir wollen Transparenz und eine gesellschaftliche Debatte über die schleichende militärische Umnutzung des Flughafens Halle-Leipzig«, mahnen sie.

Zu dem Konsortium, das in Halle-Leipzig das Logistikzentrum plant, gehören neben den Rüstungsgiganten Rheinmetall (Sitz in Düsseldorf) und Lockheed Martin/Sikorsky (Sitz im US-Bundesstaat Maryland) mehr als zehn weitere deutsche Unternehmen, darunter MTU Aero Engines, Autoflug, Hensoldt, Hydro, ZF Friedrichshafen und Rohde und Schwarz. Mit dem Militärhelikopter »CH-53K King Stallion« bewarben sie sich vor einem Jahr beim Bundesministerium der Verteidigung um die Nachfolge in dem milliardenschweren Beschaffungsprojekt »schwerer Transporthubschrauber«.
Anfang 2021 soll die Entscheidung fallen.

Die gemeinsamen Pläne für das Logistik- und Managementzentrum am Flughafen Halle-Leipzig machte Rheinmetall im Oktober 2019 auf der eigenen Internetseite bekannt. Demnach würden die Hubschrauber zwar in Brandenburg und Baden-Württemberg gewartet, wo sie stationiert sind. »Aber in Leipzig würde das Ganze gesteuert werden«, so Rheinmetall-Sprecher Oliver Hoffmann. Der Standort am Flughafen solle ein Ersatzteilzentrum und »die Basis aller Aktivitäten rund um den Transporthubschrauber der Bundeswehr« werden. Die Maschinen könnten dann spätestens 2023 eintreffen.

Nachdem die beiden Großkonzerne ihr Vorhaben verkündet hatten, warben lokale Medien umgehend mit dem Argument »Arbeitsplätze« um Zuspruch. Etwa 150 Stellen werde die Kriegsmaschinerie am Standort Leipzig schaffen, schrieb der MDR am 25. Oktober 2019. Dazu zitierte der Sender Konzernsprecher Hoffmann: »Das wird sukzessive erfolgen, man kann nicht von heute auf morgen 45 bis 60 Helikopter auf den Hof stellen.« Hoffmann lobte aber, dass es um ein besonders langfristiges Projekt gehe. Der Vorgängertyp des neuen Transporthubschraubers sei seit 1970 bei der Bundeswehr in Betrieb. Es geht also um Modernisierung und, wie der Sprecher versicherte, »um viele Jahrzehnte«.

Aktuell befindet sich die Bundeswehr nach eigenen Angaben mit mehr als 4.000 Soldaten in 13 Auslandseinsätzen. Die jetzigen Rüstungstransporte wurden mit dem sogenannten Strategic Airlift International Soution-Vertrag im Jahr 2006 besiegelt. Dieser sichert den Armeen »den Zugang zu Lufttransportkapazitäten für übergroße und schwere Fracht mit besonderer zeitlicher Dringlichkeit«. Auf dem Areal Halle-Leipzig stehen dafür zwei riesige Transportflugzeuge der ukrainischen Firma Antonov Logistic Salis bereit. Bisher koordiniert das Bundeswehr-Logistikzentrum in Wilhelmshaven diese Aktivitäten.
————————– Links von Ingo
„Leipzig bleibt friedlich!“ n.e.V.
kontakt@leipzig-bleibt-friedlich.org
https://leipzig-bleibt-friedlich.org/
Petition (unbedingt unterzeichnen):
https://www.openpetition.de/petition/online/leipzig-bleibt-friedlich-kein-militaerdrehkreuz-am-flughafen-leipzig-halle
————————– ende +++—————————————————————+++

Kriegsübungen: »Perspektiven als Kanonenfutter«
NATO-Verbände bereiten sich in Sachsen-Anhalt auf Einsatz in Litauen vor
Von Susan Bonath

Während der Flughafen Halle-Leipzig schleichend zum militärischen Drehkreuz aufgerüstet wird, proben Bundeswehr und andere NATO-Truppen in der Altmark im Norden Sachsen-Anhalts für ihren Aufmarsch in Osteuropa.
Anfang kommenden Jahres sollen Kampfeinheiten inklusive 300 Fahrzeugen aus Deutschland, Belgien, Norwegen und den Niederlanden nach Litauen verlegt werden.

Das Manöver »Heidesturm« startete am vergangenen Montag auf dem Truppenübungsplatz Klietz an der Landesgrenze zu Brandenburg. Ende vergangener Woche zog das Militär zum Gefechtsübungszentrum (GÜZ) Altmark in der Colbitz-Letzlinger Heide weiter. Dort ist in den vergangenen acht Jahren die mehr als sechs Quadratkilometer große Übungsmetropole »Schnöggersburg« aus dem Boden gestampft worden, wo heute Bundeswehr-
und NATO-Einheiten für Kriegseinsätze in urbaner Umgebung trainieren. Der NATO-»Heidesturm« wird dort bis zum 6. November toben.

Das Militär beansprucht dabei viel öffentlichen Raum. Das Landeskommando Sachsen-Anhalt der Bundeswehr hatte »Marschbewegungen auf der Straße« von rund 600 Soldaten samt Fuhrpark sowie eine Überquerung der Elbe angekündigt. Am Freitag fuhren Kolonnen von Panzern und Kettenfahrzeugen über mehrere Bundesstraßen. Der Landkreis Stendal bat »um Verständnis bei der Bevölkerung für mögliche Einschränkungen«.

Malte Fröhlich von der Bürgerinitiative (BI) Offene Heide beobachtet seit 30 Jahren, »wie das Militär in den zivilen Raum vordringt«. »Hier in Ostdeutschland hat sich die Bundeswehr die sozialen Verwerfungen nach 1989 besonders zunutze gemacht«, resümierte er im Gespräch mit jW. Der Anteil von Menschen aus ostdeutschen Bundesländern in der Armee sei, bezogen auf die Einwohnerzahlen, besonders hoch. »Die grasen hier praktisch die Armut ab und bieten finanzielle Perspektiven als Kanonenfutter«, fügte er hinzu.

Was Fröhlich zu schaffen macht, ist »die kritiklose Akzeptanz des
Militärs von der Politik, großen Teilen der Bevölkerung und der
Kirche«. Letztere gebe den Seelsorger für Soldaten, rügte der
Friedensaktivist. Ähnlich sei die Situation in den Schulen. Dort gebe es Patenschaften, Soldaten mimten Sportlehrer, Eventmanager und Lehrer für Kinder und Jugendliche. »Dabei hat die Bürgerinitiative Schulen, Schulbehörden und Ministerien schon öfter angeboten, dass sie uns ebenfalls einladen können.« Passiert sei aber nichts. Es fehle das Bewusstsein dafür, dass hier für imperialistische Kriege geübt werde, die längst Realität seien.

Die Initiative wehrt sich auch gegen »Schnöggersburg«. Vor acht Jahren waren erste Pläne bekanntgeworden, heute ist das
140-Millionen-Euro-Projekt, zu dem sogar eine U-Bahn, ein Flugplatz und ein Stadion gehören, fast fertig gebaut und wird teilweise schon für Übungen genutzt. Immer wieder, zuletzt Mitte September, besetzten Mitglieder der BI den Truppenübungsplatz, der lange von Rheinmetall betrieben wurde und seit diesem Jahr vom schwedischen Rüstungskonzern Saab unterhalten wird. Immer wieder stehen sie deshalb vor Gericht. »Die aktuelle Prozesswelle zieht sich mindestens bis Februar hin«, sagte Fröhlich.

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Aktive aus der Friedensbewegung starten Aufruf an die Partei Die Linke

Berlin/Bremen. Nach dem kürzlichen Interview des Fraktionsvorsitzenden der Partei Die Linke, Dietmar Bartsch, im Deutschlandfunk zu außen- und verteidigungspolitischen Fragen haben Aktive aus der deutschen Friedensbewegung einen Aufruf an die Partei initiiert, den innerhalb kurzer Zeit bereits zahlreiche Menschen unterzeichnet haben.

„Wir befürchten, dass zunehmend Positionen in den Diskurs gebracht werden, die eine konsequente Friedenspolitik zugunsten einer Regierungsbeteiligung aufweichen. Wir wollen gleichzeitig auch einen Beitrag dazu leisten, dass die Friedensbewegung den Einfluss gewinnt, der ihrer Verantwortung für die Zukunft entspricht“, heißt es in einem Schreiben der acht Initiator*innen des Aufrufs aus Berlin, Frankfurt/M., Düsseldorf, Essen, Kassel und Bremen an die Partei- und Fraktionsvorsitzenden sowie den Parlamentarischen Geschäftsführer und Bundesgeschäftsführer der Linkspartei.

Die Website „frieden-links.de“ mit Aufruf, Hintergrundinformationen und Unterzeichner*innen ist seit Montag, 24. August, im Internet aufrufbar. Dort besteht auch die Möglichkeit, ab sofort online zu unterzeichnen.

Aufruf aus der Friedensbewegung an die Partei DIE LINKE

Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND)* zitiert aus einem Interview des Deutschlandfunks** den CO-Fraktionsvorsitzenden der Partei DIE LINKE im Deutschen Bundestag, Dietmar Bartsch. Seine Äußerungen zur Außenpolitik bereiten uns – Menschen aus der deutschen Friedensbewegung – große Sorgen um die letzte im Parlament vertretene Partei mit friedenspolitisch konsequenter Programmatik.

In dem Interview geht es um die NATO-Orientierung der deutschen Außenpolitik. Die NATO ist das Militärbündnis, von dem aus die meisten und massivsten Völkerrechtsverletzungen seit dem Ende des Kalten Krieges ausgegangen sind und ausgehen. In einer Desinformationskampagne unter Verweis auf die vermeintlich übermächtige Rüstung Russlands und Chinas fordert die NATO eine Steigerung der Rüstungsausgaben ihrer Mitglieder in einem sozialpolitisch und ökologisch unverantwortlichen Umfang, obwohl die NATO-Staaten schon jetzt ca. 15 Mal mehr für den Militärsektor ausgeben, als Russland.

Statt gegen die brandgefährliche NATO-Politik vorzugehen erklärt Dietmar Bartsch in der Absicht, mit den Parteien, die die NATO-Politik mittragen, in eine Koalition gehen zu können, man sei „am Ende des Tages (…) auch auf diesem Feld regierungsfähig“. Er ergänzt, es sei absurd zu glauben, die Linken wollten eine Auflösung der NATO zur Voraussetzung für einen Regierungseintritt machen.

Auch in der Frage der Auslandseinsätze der Bundeswehr erklärte Dietmar Bartsch eine sogenannte Diskussionsfähigkeit seiner Partei. Bartsch verwies darauf, dass die Mitglieder seiner Fraktion in der Vergangenheit im Parlament schon unterschiedlich abgestimmt hätten. Es sei absurd, anzunehmen, Linke würden sich an dem Tag, an dem ihre Partei Regierungsverantwortung übernehme „in die Flugzeuge setzen und die Jungs zurückholen“.

Mit anderen Worten: Einsätze der Bundeswehr, die zur Destabilisierung ganzer Weltregionen und zu unsäglichem Leid sowie letztlich zu einer Zuspitzung von Fluchtursachen und Flüchtlingstragödien führen, sind für Mitglieder der Führungsspitze der Bundestagsfraktion der LINKEN (zukünftig) zustimmungsfähig.

Diese Politik, die im Gegensatz zum Programm der LINKEN steht, darf nicht in die Realität umgesetzt werden. Sie dient nicht dem Frieden und widerspricht den Interessen der Menschen in den Kriegsgebieten und auch in unserem Land.

* https://www.rnd.de/politik/linke-nicht-regierungsfahig-bartsch-findet-kritik-abstrus-und- weist-zweifel-zuruck-T3AWZS3HTLYUZLLLHCGWRM5YME.html

** https://www.deutschlandfunk.de/dietmar-bartsch-die-linke-wir-befreien-die-sozialdemokraten.868.de.html?dram:article_id=482431
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Der ganze Text mit Erstunterzeichnern als PDF.



		
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Aktionstage am Gefechtsübungszentrum (GÜZ) jetzt im September geplant

Neuer Termin: 16.-21. September 2020

Wir gehen davon aus, dass wir dann mit vielen Menschen kraftvoll den Truppenübungsplatz besetzen können. Natürlich werden wir die aktuellen Entwicklungen weiter im Blick behalten und dafür sorgen, dass die Aktion so stattfinden kann, dass sich alle wohl und sicher fühlen. Webseite

Flyer klein

Wir werden im September in einer kraftvollen Aktion Zivilen Ungehorsams den Truppenübungsplatz Altmark besetzen – hoffentlich auch mit dir! Wir wollen ein deutliches Zeichen gegen das militärische Treiben auf der Colbitz-Letzlinger-Heide setzen und die Kriegsübungen unterbrechen. Wir wollen unsere Lebendigkeit in diese Gegend tragen, die sonst vom Üben für das Töten beherrscht wird.
Unsere Aktionstage finden vom 16.-21. September statt.
Wir laden alle Aktivist*innen herzlich und dringend ein, den gesamten Zeitraum vor Ort zu sein. Denn zu unserer Aktion Zivilen Ungehorsams gehört eine ausführliche Vor- und Nachbereitung. Wir werden gemeinsam auf einem Camp übernachten. uns kennenlernen, ein Aktionstraining machen, uns in Bezugsgruppen zusammenfinden und dann – wenn wir soweit sind – entschlossen in die Aktion gehen. Info-Veranstaltungen

Flyer Rückseite
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LEBENSLAUTE – Aktion 2020: Mit Klang und Schall – entwaffnet Rheinmetall!

Plakat-Lebenslaute-Unterlüß

Rheinmetall ist Deutschlands größter Waffen- und Rüstungsproduzent mit rund 3,5 Milliarden Euro Umsatz im Unternehmensbereich Defence (dt. Verteidigung). In Unterlüß nördlich von Celle betreibt der Rüstungskonzern ein Werk für Waffen und Munition, ein weiteres für Landsysteme wie Panzer, sowie Europas größtes privates Waffentestgelände.
75 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs steht Rheinmetall für nicht angemessene Entschädigung von Zwangsarbeiter*innen und Förderung militärischer Expansionspolitik Deutschlands und der EU. Darüber hinaus werden Rheinmetall-Produkte an repressive und nationalistische Regierungen geliefert und in völkerrechtswidrigen Kriegen eingesetzt.

Profit mit Leid und Tod

Seit 1889 verdient Rheinmetall Geld mit Tod und Vernichtung von Lebensgrundlagen. Während des Zweiten Weltkriegs beutete der Konzern Tausende von Zwangsarbeiter*innen und Kriegsgefangenen aus. Hunderte polnische und ungarische Jüdinnen aus dem Außenlager Tannenberg des KZ Bergen-Belsen wurden (u.a.) bei der Herstellung von Artilleriegranaten misshandelt und getötet. Ein öffentliches Gedenken oder eine individuelle Entschädigung verweigert der Konzern bis heute. Vielmehr haben Vorstände und Aktionäre der Rheinmetall AG, mittlerweile ein börsennotiertes Unternehmen, alle ethischen Hemmungen abgelegt. Durch Gründung von Tochterfirmen in anderen Ländern werden die ohnehin spärlichen deutschen Rüstungsexport-Kontrollen gezielt umgangen. Rheinmetall liefert Waffen in Kriegsgebiete weltweit, darunter auch an Staaten, die völkerrechtswidrige Kriege führen. Nicht zuletzt beteiligt sich der Konzern mit Panzerlieferungen an Länder wie Jordanien oder Algerien an der mörderischen Abschottung Europas.

Militarisierung entgegentreten

Eine Aufrüstung der Bundeswehr und weitere Auslandseinsätze, wie sie jetzt wieder von der „Verteidigungs“ministerin Kramp-Karrenbauer propagiert werden, setzen falsche Signale. Krieg bringt keinen Frieden, sondern zerstört alle Lebensgrundlagen und zwingt so die Menschen in modernisierte Herrschafts- und Gewaltsysteme. Dazu heizen Krieg und Militär die Klimakatastrophe an. So liegen für die USA bereits Studien vor, denen zufolge allein das Militär mehr Klimagase ausstößt als ganz Norwegen, Schweden, Finnland oder Ungarn. Es sollte nicht Ziel Europas sein, dem gleichzutun.

Nach den Weltkriegen wurden Produktionsverbote für Waffen verhängt. Rheinmetall verlagerte seinen Schwerpunkt auf die Fertigung ziviler Güter wie Büromaschinen, Lokomotiven und Transporteinrichtungen. Doch solche Ansätze von Rüstungskonversion wurden mit Gründung der Bundeswehr 1956 zurückgefahren. Rheinmetall baute erneut Maschinengewehre und Kanonen. Heute führt Deutschland wieder Krieg. Durch Produktion von und Handel mit Waffensystemen beginnt dieser Krieg auch bei Rheinmetall in Unterlüß. Mit einer musikalischen Blockade der Waffenfabriken werden wir Sand im Getriebe der Tötungsmaschinerie sein.

Keine Produktion von Waffen, Munition und Rüstungsgütern!
Kein Militär! Kein Krieg! Grenzen beseitigen, Flüchtende aufnehmen! Klimaschutz durch Abrüstung!
RHEINMETALL ENTWAFFNEN!

Aktions-Web-Seite

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In Sachsen-Anhalt gibt es vier tolle Tage für den Frieden

In der Heide wird der Ostermarsch 2020 nachgeholt
(samt 325. Friedensweg der Bürgerinitiative OFFENe HEIDe).

Unter dem Motto:
Weltweite Solidarität statt internationale Kriege

Samstag 29.08.2020 ab 10:30 Uhr in Burg zum Antikriegs-/ Weltfriedenstag
Rolandplatz in 39288 Burg (bei Magdeburg)
http://ostermarsch-sachsen-anhalt.de/

Flyer zum nachgeholten Ostermarsch

Und in Magdeburg wird ein Friedensfest organisiert:
von Freitag 04.09.’20 ab 15 Uhr bis Sonntag 06.09.’20 15 Uhr
STANDORT: Die genaue Adresse wird jedem angemeldeten Teilnehmer
wenige Tage vor Beginn des Festivals per Email mitgeteilt.

http://www.friedensfestival.debattenraum.eu/

Flyer zum Magdeburger Friedenfestival