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Bundesweiter Aktionstag 3.4.’20

Bundesweite Aktion: FÜR FRIEDEN – FÜR ENTSPANNUNGSPOLITIK – FÜR ABRÜSTUNG

bundesweit, europaweit, international:
Die Corona-Pandemie hat die Pläne des NATO-Kriegsmanövers zunächst durcheinandergebracht. Eine klare politische Absage zum NATO-Manöver sieht anders aus. Wo sich die am Manöver Beteiligten aktuell konkret aufhalten ist nicht nachvollziehbar. Viele geplante Aktionen gegen das NATO-Kriegsmanöver DEFENDER 2020 sind aktuell wegen der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie nicht durchführbar, deshalb:
Lasst uns, jede/r für sich (den Regeln der Corona-Pandemie entsprechend) und trotzdem alle gemeinsam (Datum, Uhrzeit) und für alle sichtbar (aussagekräftiges Foto der Aktion an die Bundesregierung und die Medien schicken, Datenschutz beachten!) gerade JETZT, ein Zeichen setzen
–> FÜR FRIEDEN – FÜR ENTSPANNUNGSPOLITIK – FÜR ABRÜSTUNG!
* 03.04.2020 11.45 – 12.00 Uhr
* individuell vor Ort und doch im Anliegen/Ziel gemeinsam
* FÜR FRIEDEN – FÜR ENTSPANNUNGSPOLITIK – FÜR ABRÜSTUNG!
Vorschläge:

  • Friedenssymbole (Friedenstaube, durchgestrichener Panzer, Panzerrohr mit Knoten, Landkarte mit Schriftzug „Kein Platz für NATO-Kriegsspiele“, Bäume statt Panzer, ….) mit Tafelkreide auf Straßenpflaster malen, in der Hand halten.
  • Plakate/Transparente 5 Minuten an einem geeigneten Ort anbringen und fotografieren
  • Lied „Kleine weiße Friedenstaube“ singen oder abspielen
  • …….
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Defender Europe 2020 – Corona stoppt Großmanöver

Interview mit Charlie Braun und Beitrag erstellt von: Reinhard Töneböhn am: 30.03.2020 Originalseite: http://radioflora.de/defender-europe-2020-corona-stoppt-grossmanoever/

Defender Europe 2020 – es sollte das größte NATO und US-Manöver in Europa seit 25 Jahren werden. 47.000 Soldaten, davon allein 20.000 aus den USA, sollten samt Fahrzeugen und Panzern besonders von Deutschland aus über Polen bis ins Baltikum verlegt werden. Obwohl die Kernzeit des Groß-Manövers die Monate April und Mai werden sollten laufen die Truppenbewegungen bereits seit Mitte Februar. Mitte März nun hat der Corona-Virus das Manöver endgültig gestoppt. Die Transportschiffe auf dem Atlantik kehren um und das Europakommando der US-Army bereitet die Truppenrückführungen vor. Damit fallen auch die geplanten Manöver in Deutschland auf dem Truppenübungsplatz Bergen in Niedersachsen und Grafenwöhr in Bayern aus. Gleiches gilt natürlich auch für die vielen geplanten Protestkundgebungen und -aktionen der Friedensbewegung. Dies ändert aber nichts an ihren Forderungen.

Charly Braun, Truppenübungsplatz Bergen 3.8.2014, Foto: Arne Hilbich

Seit Jahrzehnten in der Friedensbewegung aktiv ist Heinz-Dieter Braun, vielen auch besser bekannt als Charly Braun. Er ist DGB-Vorsitzender im Heidekreis, Mitglied im ver.di Bezirksvorstand Hannover-Heide-Weser, im Bündnis Friedensaktion Lüneburger Heide und noch einiges mehr. In jedem Fall ist er ein exzellenter Kenner der Militärkonzentration in der Lüneburger Heide. Hören wir Charly Braun jetzt zunächst zum abgebrochenen Defender 20 – Manöver:

Im zweiten Teil des Gespräches wird es um die enormen militärischen Konzentrationen, historische Hintergründe und alternative Nutzungskonzepte in der Lüneburger Heide gehen:

Im dritten Teil des Interviews blickt Charly Braun auf zukünftige Aktivitäten der Friedensbewegung angesichts Coronas ohne traditionelle Ostermärsche, zeigt Alternativen auf und erläutert zukünftige Planungen:

Radtour der Friedensbewegung von Bad Fallingbostel übern Truppenübungsplatz nach Bergen, 20.6.2015, Foto: Arne Hilbich
Charly Braun (rote Jacke), Truppenübungsplatz Bergen, 20.6.2015, Foto: Arne Hilbich
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Zeitung gegen Krieg Nr.46 erscheint bald

Zeitung gegen den Krieg PDF der ZgK Nr. 46

Liebe Freundinnen und Freunde der Zeitung gegen den Krieg,

der letzte Newsletter mit der Ankündung einer Zeitung gegen den Krieg auch in Zeiten von Corona hatte ein sehr erfreuliches Echo.

Wenn ihr euch schon vor dem Druck einen Eindruck verschaffen wollt, findet ihr eine pdf-Datei der Ausgabe 46 unter folgendem Link:
https://www.zeitung-gegen-den-krieg.de/wp-content/uploads/2020/03/zgk_46-01-08-1.pdf

Vielleicht können sich einige von Euch dadurch zusätzlich zur Bestellung der ZgK trotz – oder gerade wegen – der durch Covid 19 ausgelösten Krise entschließen. Auch über die Weiterleitung dieses Links würden wir uns freuen.

Wichtige Artikel der neuen „Zeitung gegen den Krieg“ sowie das PDF der jeweiligen Ausgaben werden künftig auch auf meiner neuen Homepage in der Kategorie „Krieg/Frieden“ zu finden sein. Hier schon mal der Hauptartikel unter dem Titel „Der Virus. Die Krise. Das Kapital.“
https://www.zeitung-gegen-den-krieg.de/wp-content/uploads/2020/03/zgk_46-01-08-1.pdf

Für das ZgK-Team Winfried Wolf und Heino Berg

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Stellungnahmen, Meldungen und Aufrufe: Online-Aktionskonferenz 22.3.’20, Friko Berlin 19.3.’20, Jutta 22.3.’20 und Gesundheit und Militär

Stellungname der Online-Aktionskonferenz der Kampagne Stopp Defender 2020:

Wir machen weiter
– Nein zu Krieg und Kriegsmanövern!

Leider waren es nicht unsere Proteste, die Defender 2020 gestoppt haben, sondern das Coronavirus.

Trotzdem haben wir mit diesen Protesten erstmals eine bundesweite Öffentlichkeit gegen ein Militärmanöver geschaffen. Die ersten Aktionen waren kreativ, bunt, vielfältig – wenn sie auch größer hätten sein können. Neue Friedensinitiativen wurden gegründet, alte reaktiviert, viele neue Aktive kamen zusammen – besonders im Osten.

Die getroffenen Vorbereitungen waren die größte Aktionsplanung der Friedensbewegung seit 2003.

Das sollte uns für die Zukunft optimistisch stimmen.

Die Verbreitung des Corona-Virus in Europa zwang die Verantwortlichen von US-Army, NATO und Bundeswehr zur Aussetzung bzw. zur Absage des Großmanövers. Genaue Informationen zur weiteren Abwicklung sind schwer erhältlich. Ungeachtet der in diesem Punkt erfreulichen aktuellen Entwicklung ist Widerstand gegen die zunehmende Militarisierung unbedingt notwendig.

Defender ist als jährliches Manöver geplant, wobei der Schwerpunkt zwischen Europa mit Zielrichtung Russland und dem Pazifik mit Zielrichtung China wechseln soll. Auch außerhalb von Defender werden z.B. mit den Truppenrotationen im Rahmen von Atlantic Resolve Verlegungen in die baltischen Staaten in Größenordnungen geprobt, die teilweise neugeschaffene Infrastruktur und das Funktionieren der zivil-militärischen Zusammenarbeit getestet. Dagegen braucht es kontinuierliche Proteste.

2021 jährt sich der 80. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion. Die Konsequenz dieses Überfalls und des Sieges über den Faschismus kann nur in kooperativen Beziehungen und Freundschaft mit Russland liegen. Eine Politik der gemeinsamen Sicherheit ist die Alternative zu Kriegsmanövern und Konfrontation der NATO. Die NATO als aggressives Militärbündnis muss aufgelöst werden.

Bei den zu erwartenden Kosten zur Behebung der Folgen der Corona-Krise ist die beim Widerstand gegen Defender geschaffene gesellschaftliche Breite aus neuen und alten Aktiven, Klimabewegung, Kirchen, Gewerkschaften und Teilen der Parteien erforderlich, um die Politik europaweit unter Druck zu setzen, das NATO-Ziel von 2% des BIP für den Militärhaushalt zu kippen. Die Rüstungsmilliarden werden dringend für das heruntergewirtschaftete Gesundheitssystem, die Folgen der Klimakatastrophe und für Flüchtlinge benötigt. Die Gelegenheit ist günstig, öffentlich Druck auf Neoliberale und Rüstungslobbyisten zu machen und von der Politik im Wahljahr 2021 konkrete Schritte in Richtung „Abrüsten statt Aufrüsten“ zu fordern. Es geht gerade angesichts der Rezession noch stärker um die Grundfrage: Kanonen und Panzer oder Bildung, Soziales und Gesundheit! Beides zugleich gibt es nicht!

Abrüstung und Schritte gegen die innere Militarisierung u.a. durch verstärkte Diskussionen über die Bundeswehr im Inneren sind Kernherausforderungen für die Friedensbewegung.

Wir machen weiter und bereiten verstärkte Aktionen für 2021 vor.

Dazu gehören als erste und wichtige Schritte:

◼ Wir werden die Infrastruktur aufrechterhalten sowohl vor Ort, in der Region als auch die Vernetzung Antidef2020

◼ Wir werden uns weiterhin regional treffen und die Webseite fortsetzen. Für Herbst 2020 planen wir eine Aktionskonferenz für die Vorbereitung unserer Proteste gegen das Kriegsmanöver 2021

◼ Wir werden in den nächsten Monaten versuchen, unsere länderübergreifende Zusammenarbeit mit Friedensfreundinnen und -freunden gerade der östlichen Nachbarn zu stärken und für 2021 zu gemeinsamen Aktionen zu kommen

◼ Wir werden uns mit Anti Defender- Inhalten an den Aktionen der Friedensbewegung im Herbst 2020 beteiligen, u.a. an den Aktivitäten zum Weltfriedenstag am 1. September, dem International Peace Day der UNO am 21. September und der Demonstration von Stopp Airbase Ramstein in Berlin.

Es gibt keinen Weg zum Frieden, denn Frieden ist der Weg. (Mohandas Karamchand Ghandi)

Berlin/Leipzig Reiner und Torsten (26.03.2020)
Hier als PDF.

Pressemitteilung der Friedenskoordination Berlin (19.3.’20) zur Corona-Krise: Militärausgaben kürzen – Überleben sichern!
Rückzug der Bundeswehr aus dem Ausland. Kürzung des Bundeswehretats.

Wo wir stehen (Jutta 22.3.20)

Gesundheit statt Militär:
Macht, was wirklich zählt
Öffentliche Gelder dorthin, wo sie gebraucht werden

Die Anforderungen, die die Corona-Pandemie für das Gesundheitswesen bedeuten, machen klar: die massiven Kürzungen der vergangenen Jahre, die Privatisierung und Ökonomisierung des Gesundheitswesens sind verantwortungslos. Die fatalen Folgen müssen aktuell noch stärker als bisher die Beschäftigten im Pflege- und medizinischen Bereich und die Kranken ausbaden.

Während das Gesundheitswesen mehr und mehr zur Erwirtschaftung von Profit ausgerichtet und Gesundheit zur Ware wurde, stiegen die Ausgaben für die Bundeswehr mehr und mehr und sollen durch ein gewaltiges Aufrüstungsprogramm in den kommenden Jahren weiter steigen. Damit muss jetzt Schluss sein.

Wir fordern von der Bundesregierung

  • den sofortigen Stopp aller Auslandseinsätze der Bundeswehr und aller Aufrüstungsvorhaben
  • die Kürzung des Verteidigungsetats

Die freiwerdenden Gelder sind unverzüglich einzusetzen, um alle nötigen Maßnahmen zum Schutz des medizinischen Personals zu garantieren und das Überleben der Menschen in unserem Land zu sichern, die während der Krise nicht mehr genug oder kein Einkommen mehr haben, wie Selbstständige und jene, die materiell am stärksten von Schließungen und Einschränkungen öffentlicher und privater Einrichtungen betroffen sind.

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AntiDEF20 – Pressemeldung vom 17.3.’20

Kriegsmanöver Defender Europe 20 vom Corona Virus „eingefroren“

Leipzig, 17.03.2020 – Es werden keine weiteren amerikanischen Soldaten nach Europa kommen, das hat das Pentagon verfügt. Die bereits angekommenen 5500 amerikanischen Soldaten sollen bereits durch Deutschland durchgezogen sein und ihre Zielstandorte erreicht haben. In Sachsen werden wahrscheinlich die für die 12. und 17. Kalenderwoche angekündigten Truppentransporte reduziert.
Die Bundeswehr sagte am Freitagabend ihre Übungsbeteiligung auf den Truppenübungsplätzen Bergen-Munster für einen Übungsabschnitt, der vom 16. bis 30. April gemeinsam mit US United States-Streitkräften geplant war, ab. Die Absage diene der Fürsorge für die Gesundheit der beteiligten Soldatinnen und Soldaten und der Menschen in Deutschland. Italienische Truppenteile, deren Teilnahme am Manöver vorgesehen war, werden nicht teilnehmen. Somit hat das Virus den von der Süddeutschen Zeitung so genannten «Grossen Marsch in den Osten» schon empfindlich gestört. Vernünftig und erforderlich wäre aber jetzt die sofortige Beendigung des Manövers. Wir brauchen keine infizierten Soldaten, die sich bei den Manövern angesteckt haben und für die Notfallbetten in den Bundeswehrkrankenhäusern vorgehalten werden. Wir werden die Bundeswehrkrankenhäuser zur Versorgung kranker Menschen aus der Bevölkerung benötigen, denn unsere privatisierten Krankenhäuser sind kaputt gespart und die Kapazitäten könnten schnell an ihre Grenzen kommen. Die Soldatinnen und Soldaten sollen lieber zu Hause bei der Bekämpfung der Folgen der Corona-Pandemie helfen als sich am Säbelrasseln an der russischen Grenze zu beteiligen. Daher fordern wir die sofortige Beendigung aller Manöver und die Rückverlegung der Truppen.
Auch wenn es die Corona Virus Pandemie geschafft hat, das US Kriegsmanöver Defender 2020 einzugrenzen, sehen wir nach wie vor unsere Aufgabe darin die vollständige Beendigung des Kriegsmanövers durchzusetzen, gegen die Kriegstreiberei vorzugehen, die Schließung der US-Airbase Ramstein zu erreichen und die Menschen über die drohende Atomkriegsgefahr aufzuklären.
So gab es diese Woche wieder vielfältige Aktionen z.B. am Samstag in Leipzig auf dem Markt und an der A10 wurden an Brücken auf Transparenten der Stopp des Manövers gefordert. Daher sind für die kommende Woche wieder Veranstaltungen zu Protest und Aufklärung angekündigt. Eventuelle (kurzfristige) Absagen sind jederzeit möglich und bei den örtlichen Veranstaltern zu erfragen.

20.03.2020 in Osterholz-Scharmbeck, Information und Aktion auf dem Wochenmarkt, Marktplatz, 10-12:30 Uhr

20.03.2020 in Aachen, Protestaktion gegen DEF20 und Demo vom Westbahnhof zum Markt, Republikplatz, 17-19 Uhr

21.03.2020 in Stuttgart, Samstags Infostand, Königstraße Nähe Pusteblumenbrunnen, 11-14 Uhr

21.03.2020 in Duisburg, NRW-weite Demo gegen DEF20, Vorplatz des Duisburger Hauptbahnhofes, 11:45-15 Uhr

21.03.2020 in Berlin, Kundgebung vor dem Brandenburger Tor: Hände weg von unserem Lateinamerika (Stopp Defender 2020), 14-16:30 Uhr

23.03.2020 in Cottbus, Kundgebung der Friedenskoordination, Platz vor der Stadthalle, 18-20 Uhr

23.03.2020 in Potsdam, Mahnwache, Vor dem Landtag, 18-20 Uhr

23.03.2020 in Dresden, Mahnwachen für den Frieden, 19-21 Uhr
24.03.2020 in Osterholz-Scharmbeck, Defender 2020: Auf dem Weg in den kalten Krieg, Restaurant Fidelio, 19-21 Uhr

Die gemeinsame Webseite für die Aktionen ist: www.antidef20.de .
Einige Termine und weitere Hintergrundinformationen finden sich auf der Seite des Netzwerks Friedenskooperative:

https://www.friedenskooperative.de/aktion/defender-2020-proteste .

Fragen beantworten Ihnen sehr gern Herr Torsten Schleip (Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), Vorsitzender Friedensweg Leipzig e.V. und Vorsitzender Friedenszentrum Leipzig e.V.) unter 01520-6699079 oder ost@dfg-vk.de oder Mike Nagler (attac) unter 0179-9619584.

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12.-13.3.’20: Transparente im Raum Berlin – 14.3.’20: Infostand auf dem Leipziger Markt

Eine Aktion aus dem Berliner Raum von der letzten Nacht 12.-13.3.’20 bis in die Morgenstunden. Aufmerksame Spaziergänger haben heute Morgen an der Autobahn A10, südlicher Berliner Ring, unmittelbar vor dem Autobahndreieck Spreeau zur A12 Richtung Frankfurt (Oder), einer der Haupttrassen der amerikanischen Kfz-Transporte zum Manöver „Defender 2020“ nachfolgende Bilder geschossen.
Übrigens, die Spaziergänger machten diese Bilder um 08:24 Uhr und liefen weiter. Als Sie um 08:43 Uhr wieder auf der Rücktour über die Brücke liefen, war das Transparent weg.

14.3.’20: Infostand auf dem Leipziger Markt

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12.3.’20 DEF 20 „eingefroren“ + 13.3.20 Bundeswehr sagt Übung ab

13.3.’20 Die Bundeswehr sagt ihre Übungsbeteiligung für DEFENDER-Europe 20 auf den Truppenübungsplätzen BERGEN-MUNSTER ab.

https://augengeradeaus.net/2020/03/coronavirus-verleguebung-defender-europe-20-wird-eingefroren
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Presse-Artikel

Artikel am 12.3.20: Konrad-Adenauer-Stiftung bläst bei Veranstaltung zur Russenhatz – inklusive Bevölkerungsschelte wegen fehlender Kriegsbegeisterung
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AntiDEF20 – Pressemeldung vom 10.3.’20

Schon wieder mit Militärmusik in den Krieg ziehen?
Leipzig, 10.03.2020 – Am Sonntag, 8.März 2020, trafen sich ca. 150 Friedensfreunde vor der Eishalle Weißwasser. Stimmungsvoll und gewaltfrei zeigten sie mit vielfältigen Plakaten und Redebeiträgen Gesicht, um über das gefährliche Kriegsmanöver zu informieren. Denn ausgerechnet zum Internationalen Frauentag hatte der sächsische Ministerpräsident Kretschmer zu einem Konzert „Rock on Ice“ der Shape International Band in die Eishalle Weißwasser eingeladen. Die Band ist offizieller Vertreter des Nato-Hauptquartiers. Mit schwungvoller Musik sollte gute Stimmung für den Durchzug der Truppen in der Region gemacht werden. So eine Veranstaltung steht der hohen Gefahr, die von dem Kriegsmanöver ausgeht, diametral gegenüber. Die Protestierer machten die Besucher der Veranstaltung auf die Eskalation gegen Russland, auf die Gefahr eines Atomkrieges und eines 3. Weltkriegs aufmerksam, die von dem Manöver und damit den durch die Region ziehenden Soldaten ausgehen. In Zeiten der Klimakatastrophe und des Corona-Virus ist diese Übung ausgesprochen deplatziert. Im Kontext mit den andauernden und wiederholt verschärften Wirtschaftssanktionen und dem atomaren Aufrüsten der USA auch in Deutschland (Modernisierung in Büchel), wollen jedoch der Ministerpräsident und die Medien diese Gefahren nicht erkennen. Herr Kretschmer kam immerhin auf die Protestierenden zu. Frau Dr. Helga Lemme, Kinderärztin aus Leipzig und Aktive bei der Bürgerbewegung Aufstehen, fragte ihn: „Warum nehmen Sie unsere Sorgen vor einem neuen Krieg nicht ernst? Warum tun Sie nichts gegen die ungeheure Geldverschwendung durch das Manöver, obwohl das Geld doch viel dringender für Schulen, Kindergärten, Straßen und Brücken gebraucht wird?“ Der Ministerpräsident muss sich auch fragen lassen, wie seine Unterstützung dieses gegen Russland gerichteten Manövers mit seinem im Interesse der sächsischen Wirtschaft wohl nur vorgetäuschten Eintreten gegen die Wirtschaftssanktionen im vergangenen Jahr zusammen passen.

Die Friedensbewegung wird den Kriegstreibern und Unterstützern des Manövers den Marsch blasen, dafür stehen wieder viele weitere Veranstaltungen für Protest und Aufklärung in der kommenden Woche auf dem Plan:
• 12.03.2020 in Leipzig Infostand vor Hugendubel, Petersstraße, 15-17 Uhr
• 12.03.2020 in Magdeburg „Wir wollen kein NATO-Kriegsmanöver Defender 2020 und auch
nicht die dazugehörige musikalische Umrahmung des US-Militärs“, Vor der Johanniskirche, 17-21 Uhr
• 12.03.2020 in Nürnberg Kundgebung gegen Defender am Nürnberger Flughafen, 18-19 Uhr
• 13.03.2020 in Stuttgart Aktionstreffen Stuttgart Linken, Zentrum Lilo Herrmann, 19-21 Uhr
• 13.03.2020 in Kassel „Spiel mit dem Feuer: Kriegsmanöver Defender 2020“, Cafe Buch-Oase, 19-21 Uhr
• 13.03.2020 in Gütersloh Vortrag Defender 2020, Seminarraum der Weberei, 19-21 Uhr
• 14.03.2020 in Stuttgart Samstag Infostand Zentrum neben Pusteblumenbrunnen, 11-14 Uhr
• 14.03.2020 in Leipzig Infostand am Markt, 13-15 Uhr
• 14.03.2020 in Berlin Kundgebung vor dem Brandenburger Tor: Hände weg von unserem Lateinamerika (Stopp Defender 2020), 14-16:30 Uhr
• 16.03.2020 in Cottbus Kundgebung der Friedenskoordination, Platz vor der Stadthalle, 18-20 Uhr
• 16.03.2020 in Potsdam Mahnwache, Vor dem Landtag, 18-20 Uhr
• 16.03.2020 in Dresden Mahnwachen für den Frieden, Jorge-Gomondai-Platz, 19-21 Uhr
• 16.03.2020 in Berlin Vorbereitungstreffen Berliner Bündnis „Stopp Defender 2020“, PallasT, 19-21 Uhr
• 16.03.2020 in Köln Vortrag und Diskussion „NATO Manöver Defender 2020“, Tersteegenhaus, 19:30-21:15 Uhr
• 17.03.2020 in Bielefeld Vortrag und Diskussion „Großmanöver Defender 2020: Mit Tempo in den neuen kalten Krieg“, Historisches Museum Vortragssaal, 19-21 Uhr
• 17.03.2020 in Bonn „Das Baltikum und Russland vor dem Hintergrund des Manövers Defender 2020“, DGB-Haus, 19-21 Uhr
• 17.03.2020 in Berlin Info-Veranstaltung zu Defender-Europa 2020 der Linken Mitte BO378, Karl-Liebknecht-Haus, 19-20:30 Uhr

Die gemeinsame Webseite für die Aktionen ist: www.antidef20.de
Einige Termine und weitere Hintergrundinformationen finden sich auf der Seite des Netzwerks Friedenskooperative:
https://www.friedenskooperative.de/aktion/defender-2020-proteste

Fragen beantworten Ihnen sehr gern Herr Torsten Schleip (Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), Vorsitzender Friedensweg Leipzig e.V. und Vorsitzender Friedenszentrum Leipzig e.V.) unter 01520
-6699079 oder ost@dfg-vk.de oder Mike Nagler (attac) unter 0179-9619584.

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Weißwasser am Frauentag (8.3.’20): Kritik und Freude bei Defender Militärmanöver

Während die einen die Militärübung in Weißwasser heftig kritisieren, freuen sich die anderen über Live-Musik und Eislauf in der Eisarena.

Ein lauter Knall hat am Samstagnachmittag so manchen Anwohner in Weißwasser aus dem Mittagsschlaf gerissen. Wie am Sonntag auf Nachfrage Bundeswehrsprecher Eric Gusenburger bestätigt, sind von einem US-Panzer, der per Zug aus Richtung Cottbus zum Truppenübungsplatz Oberlausitz (TÜP) gebracht worden war, Kettenbleche gegen die Bahnhofsbrücke in Weißwasser geschlagen. „Die Deutsche Bahn, die US-Army, die Bundespolizei sowie die örtlichen Behörden sind eingebunden“, sagt der Sprecher. Die Brücke und die B 156 ist seit Samstagnachmittag gesperrt – als Vorsichtsmaßnahme, wie es hieß.. „Am Montag kommen Ingenieure und prüfen die Statik“, so Weißwassers Oberbürgermeister Torsten Pötzsch (Klartext). Für die Info-Veranstaltung des Freistaates und der US-Army am Sonntagnachmittag in Weißwasser ein denkbar ungünstiger Vorfall. In die Eisarena nämlich hatte man geladen, um die Einwohner zu informieren und bei freien Eislauf und Unterhaltung mit der „Nato Shape international Band“ auch etwas zu bespaßen.
„Es soll bei der Truppenverlegung möglichst nichts kaputtgehen“, bekräftigt Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) in der laut Rathausangaben mit über 2000 Gästen gut gefüllten Eisarena. „Und dann hörte ich von der Brücke“, räumt Kretschmer ein und sagt weiter: „Aber dort, wo Menschen arbeiten, passieren Fehler. Am Montag wird die Brücke überprüft und wenn sie nicht zu reparieren geht, bekommt Weißwasser eine neue“, sagt er. Der Applaus ist ihm gewiss. Torsten Pötzsch will ihm beim Wort nehmen, immerhin will Weißwasser schon seit Jahrzehnten eine neue Brücke…
Ganz so viel Applaus erntet Sachsens Regierungschef vor der Eisarena indessen nicht. Dort haben Linke sowie ein Friedensbündnis eine Demonstration gegen die Militärübung Defender 2020 organisiert. „Ich frage Sie, welchen Angriff hat die Nato jemals abgewehrt“, richtet sich Bill Heidenreich von der Mahnwache für Frieden aus Dresden an Kretschmer und fügt an: „Sind Sie der Meinung, dass die Nato ein Verteidigungsbündnis ist?“ Der stellt sich den Fragen und sagt: „Die Nato ist ein Verteidigungsbündnis.“ Dafür schallen „Buh-Rufe“ aus der Menge. Von Kriegstreiberei, von Provokationen gegen Russland ist hier die Rede.
Demonstranten aus Berlin und Dresden waren, neben örtlichen Vereinen und Parteien, angereist, verteilten Handzettel und schwenken Fahnen. Ernst Opitz von der Kirchgemeinde meint, „man sollte einfach mit einander reden und nicht militärisch aufrüsten“. Der Ortsverband der Linken kritisiert die Veranstaltung in der Eisarena als „Beschönigung des Kriegsmanövers“. Das „laute Säbelrasseln in Osteuropa durch die massive Truppenverlegung könne nicht durch Musik überspielt werden“, so Landtagsabgeordnete Antonia Mertsching (Linke).
Unterdessen nicken in der Eisarena die Köpfe, als die Nato-band „Y.M.C.A.“ schmettert. „Aus meiner Sicht ist der Protest legitim“, sagt TÜP-Kommandant Oberstleutnant René Pierschel. Als Soldat einer Parlamentsarmee wolle er keinen Krieg. Das betont auch Kretschmer: „Manchmal vergisst man es, aber wer keinen Krieg will, sind die Soldaten. Sie wären nämlich zuerst betroffen.“ OB Pötzsch meint, die Menschen haben ein Recht darauf, zu Defender 2020 informiert zu werden, es sei „gelebte Demokratie, dass man sich heute informieren und demonstrieren kann“.
An einem Infostand wird Material zu dem Manöver zur Verfügung gestellt, Soldaten beantworten Fragen. Elke Herberger, Sprecherin der US-Armee, erklärt, dass bei Nato-Gipfeln einstimmig beschlossen wurde, die „Fähigkeit der Verlegung von großen Verbänden über große Distanzen zu üben. Und diesen politischen Auftrag führen wir durch.“ Deshalb nämlich landen die Konvois nicht per Schiff in Polen, sondern in Belgien und den Niederlanden. „Wenn die Ostsee-Häfen vielleicht nicht nutzbar sind, muss geübt werden, wie es anders geht“, argumentiert sie.
Insgesamt werden 37 000 Soldaten und 20 000 Frachtgüter nach Osteuropa verlegt. Durch Sachsen und die Oberlausitz fahren Ende März (12. und 17. Kalenderwoche) 3000 Soldaten und 1500 Fahrzeuge.
Viele weitere Bilder hier.

Video von den Protesten 12:33