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GFP & Telepolis & JungeWelt: Das US-Großmanöver wird fortgesetzt!

https://www.heise.de/tp/features/Defender-Europe-2020-Plus-4721295.html

Telepolis: Defender Europe 2020 Plus 14. Mai 2020 Jürgen Wagner
Das US-Großmanöver wird fortgesetzt!

Die ursprünglich für den Zeitraum zwischen Januar und Juni 2020 terminierte US-Großübung „Defender Europe 2020“ war als zentraler Baustein im allgegenwärtigen Säbelrasseln gegen Russland gedacht. Beim größten US-Manöver seit 25 Jahren hätten eigentlich 20.000 US-Soldaten aus den USA 4000 km quer durch Europa bis an die Grenze Russlands verfrachtet werden sollen – insgesamt war von 37.000 beteiligten Soldaten die Rede. Deutschland sollte dabei sowohl in einer Reihe angegliederten NATO-Manöver, vor allem aber auch bei der logistischen Unterstützung der US-Truppen eine zentrale Rolle spielen (siehe Deutschland im Auge des Sturms https://www.heise.de/tp/features/Grossmanoever-Defender-2020-Deutschland-im-Auge-des-Sturms-4629858.html ).

Dann machte die Corona-Krise den USA allerdings einen gründlichen Strich durch die Manöverrechnung. Mitte März 2020 war der Presse https://www.lr-online.de/nachrichten/brandenburg/coronavirus-usa-stoppen-manoever-defender-2020-endgueltig-44648466.html zu entnehmen: „Das war’s: Der Coronavirus hat das Mega-Manöver der USA endgültig zum Erliegen gebracht. ‚Defender 2020‘ wird vorzeitig beendet.“

Bis zu diesem Zeitpunkt waren nach NATO-Angaben bereits 6000 US-Soldaten und 3000 Fahrzeuge über den Atlantik transportiert worden https://shape.nato.int/defender-europe/defender/newsroom/exercise-defendereurope-20-announcement-covid19-implications . Obwohl dies natürlich automatisch die Frage aufwarf, was mit diesen Truppen geschehen würde, antwortete http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/184/1918460.pdf die Bundesregierung Anfang April 2020 auf eine Anfrage der Linken, ob die ursprünglich für Mai im Zusammenhang mit Defender 2020 stehenden Übungen „Allied Spirit XI“ und „Trojan Footprint“ trotz der Corona-Krise stattfinden würden, dies sei „der Bundesregierung nicht bekannt“.

Nun ist die Katze aber aus dem Sack: Zumindest Allied Spirit XI soll im Juni 2020 ungeachtet der Umstände durchgezogen werden – auch die Durchführung weiterer mit Defender 2020 in Verbindung stehender Manöver wurde von der U.S. Army Europe angekündigt. Auch über das der Übung zugrundeliegende Szenario ist inzwischen ein wenig mehr bekannt, wobei die neuen Informationen im Wesentlichen bestätigen, was ohnehin bereits auf der Hand lag: Dass das Manöver gegen Russland gerichtet ist.

Occasus-Szenario
Von offizieller Seite wurde bis zuletzt an einer gemeinsamen Sprachregelung festgehalten: Defender 2020 sei ein rein defensives Unterfangen, das keineswegs gegen einen bestimmten Staat gerichtet wäre. Stellvertretend sei hier Martin Schelleis zitiert, der als Kommandeur der Streitkräftebasis für die gesamte deutsche Logistikunterstützung der US-Truppen zuständig war: „Sie [die Defender 2020-Übung] ist nicht gegen Russland gerichtet.“ https://www.tagesspiegel.de/politik/nato-manoever-defender-2020-startet-das-sind-die-routen-der-40-000-soldaten-und-das-sind-die-kosten/25436958.html

Natürlich glaubt das kein Mensch und Kommentatoren mit ein wenig mehr rhetorischer Beinfreiheit hatten dies auch von Anfang an frank und frei eingeräumt. Christian Mölling https://www.ndr.de/nachrichten/info/sendungen/streitkraefte_und_strategien/streitkraeftesendemanuskript774.pdf etwa von der „Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik“ gab an: „Es geht insgesamt darum, Russland zu zeigen, dass man im Falle eines Falles bereit und in der Lage ist, Nordosteuropa zu schützen. Denn das ist zurzeit eine der wesentlichen Achillesfersen der NATO. Wir wissen, dass wir mit den wenigen Verbänden, die wir da oben haben, nicht lange durchhalten können. Das heißt, es wird alles darauf ankommen, die Durchhaltefähigkeit zu erhöhen, indem man tatsächlich Verstärkung schicken kann.“

Aus der Antwort https://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/184/1918460.pdf auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Tobias Pflüger (Linke) geht das Szenario hervor, auf dem die Großübung basiert: „Nach Kenntnis der Bundesregierung liegt DEFENDER-Europe 20 und allen darin integrierten oder damit verbundenen Übungsvorhaben das Szenario OCCASUS zugrunde.“

Im gleichen Atemzug untermauerte die Bundesregierung allerdings, dass sie darüber hinaus nicht gewillt war, allzu viele Details über das Szenario herauszurücken: „Da sich die Frage auf eingestufte Informationen von Verbündeten bezieht, kann hierzu keine Aussage getroffen werden.“ Lediglich eine Sache wollte sie unbedingt noch betonen: „Das Szenario der Übung ist fiktiv, Ableitungen auf reale Gegebenheiten sind nicht möglich.“

Von einem fiktiven Szenario kann allerdings kaum die Rede sein, die Taz https://taz.de/Abgesagte-Militaeruebung-Defender-Europe/!5682198/ schrieb Anfang Mai über Occasus: „Der Kern des Konflikts: Eine Allianz rund um den fiktiven Staat Murinus will die Nato schwächen und erhöht dafür ihre Militärpräsenz in der Nachbarschaft des Bündnisgebiets. Dann greift sie eines der Mitgliedsländer direkt an und nutzt dafür Mittel der hybriden Kriegsführung. Die fiktive Allianz will also ihre eigene Rolle im Konflikt verschleiern, indem sie beispielsweise Soldat*innen in Uniformen ohne Hoheitsabzeichen in den Kampf schickt. Mittels einer Propagandakampagne verbreitet sie zudem die Behauptung, dass der angegriffene Nato-Staat eine ethnische Minderheit im Land unterdrücke. Erinnert an die Rolle Russlands im Ukraine-Konflikt?“

Nun mag man die Rolle des Westens und Russlands im Ukraine-Konflikt bewerten, wie man möchte, dass er dem Occasus-Szenario als Vorbild dient, scheint recht offensichtlich. Und in diesem Zusammenhang sollte über Defender 2020 der schnelle Truppentransport im Eskalationsfall „optimiert“ werden, was im Übrigen sowohl defensiv wie auch offensiv nutzbar ist. Insofern ist es fast amüsant, wenn die Bundesregierung https://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/184/1918460.pdf verwundert angibt, sie könne sich die ganze Aufregung auf russischer Seite auch nicht erklären: „Die Übung wurde durch Vertreter der Regierung der Russischen Föderation trotz ihres defensiven Charakters und trotz der u. a. auch von Deutschland ursprünglich geplanten freiwilligen Transparenzmaßnahmen erwartungsgemäß kritisiert.“

Jedenfalls hielten Teile des deutschen sicherheitspolitischen Establishments die Übung für so bedeutend, dass sie sich mit der im Raume stehenden Komplettabsage nicht abfinden wollten. Claudia Major und Dominic Vogel https://www.swp-berlin.org/publikation/verteidigung-nach-corona-die-uebung-defender-europe-20-muss-nachgeholt-werden/ etwa von der die Regierung beratenden „Stiftung Wissenschaft und Politik“ machten sich vor einiger Zeit für eine Wiederholung von Defender stark: „[S]eit dem 16. März stehen die Räder still. […] Doch sobald die Umstände es wieder zulassen, sollte die Übung wiederholt werden: Die militärischen Herausforderungen bleiben unabhängig von der Pandemie bestehen, von Russland bis Terrorismus. Bundeswehr und Nato-Verbündete müssen unverändert in der Lage sein, einander Beistand zu leisten, sollten sie Opfer eines bewaffneten Angriffs werden. Und so muss geprobt werden, was viele europäische Länder verlernt haben: der schnelle und sichere Transport über Staatsgrenzen hinweg. Dabei geht es um eine interne Verfahrensübung, nicht um das Durchspielen eines Angriffsszenarios.“

Wie dargelegt, wird der Charakter der Übung in Russland nachvollziehbarerweise gänzlich anders bewertet. In jedem Fall unterstreicht die SWP-Forderung die Bedeutung, die dem Manöver beigemessen wird. Eine vollständige Neuauflage noch in diesem Jahr dürfte allerdings aufgrund neuer Aussagen der US-Armee, Teile der beigeordneten Manöver nun verspätet durchexerzieren zu wollen, vom Tisch sein.

Defender-Fortsetzung: Allied Spirit
Augenscheinlich wurden Teile von Defender 2020 nicht gänzlich abgesagt, sondern lediglich auf Eis gelegt. Dies war allein insofern auch naheliegend, da nirgends von einem Rücktransport der bereits nach Europa verfrachteten US-Soldaten die Rede war. Am 13. Mai 2020 meldete https://www.eur.army.mil/Article-View/Article/2183888/press-release-defender-europe-20-plus/ die U.S. Army Europe unter dem Titel „DEFENDER-Europe 20 Plus“ Teile des Manövers würden in Kürze fortgesetzt: „Nach sorgfältiger Beurteilung und Planung zwischen der U.S. Army Europe und dem polnischen Verteidigungsministerium wird vom 5. bis 19. Juni auf dem Truppenübungsplatz Drawsko Pomorskie in Polen die Übung Allied Spirit stattfinden, eine Übung in Verbindung mit DEFENDER-Europe 20, die ursprünglich für Mai geplant war. […] Etwa 6.000 US-amerikanische und polnische Soldaten werden an der Übung teilnehmen. […] Die bilaterale Übung zwischen den USA und Polen, die aufgrund von COVID-19 von ihrem ursprünglichen Entwurf abgeändert wurde, um die Sicherheit der Soldaten zu gewährleisten, wird eine polnische Luftlandeoperation und eine amerikanisch-polnische Flussüberquerung in Divisionsgröße umfassen.“

Außerdem kündigte https://www.eur.army.mil/Article-View/Article/2183888/press-release-defender-europe-20-plus/ die U.S. Army Europe in derselben Pressemitteilung auch noch eine Reihe weiterer im Zusammenhang mit Defender 2020 stehender Manöver für den Lauf des Jahres an: „Die U.S. Army Europe plant für die nächsten Monate weitere Manöver. Diese Manöver werden viele der ursprünglichen DEFENDER-Europe 20 Trainingsziele aufgreifen, um Einsatzbereitschaft und Interoperationalität zwischen den USA, den Verbündeten und Militärs von Partnern zu verbessern.“

Deutschland wird dabei wohl bei Allied Spirit XI keine Rolle spielen, dürfte aber auf andere Weise involviert sein. Die U.S. Army Europe gibt jedenfalls an, es existierten „Pläne, mit der Ausrüstung zu üben, die bereits aus Lagern herausgeholt wurde“, und nennt dabei unter anderem Gerät für eine „gepanzerte Kampfbrigade, das sich weiterhin am Truppenübungsplatz Bergen-Hohne mit Unterstützung der deutschen Streitkräftebasis befindet“. Jedenfalls ist damit klar, dass der Defender-Spuk nicht einmal für dieses Jahr erledigt ist – und für das kommende steht ja ohnehin bereits die nächste Manöverrunde vor der Haustür.

Nach Defender ist vor Defender
Die USA haben eine Art Manöver-Doppelpack geschnürt: In diesem Jahr war für die Europa-Variante ein großer Umfang mit einem Budget von 340 Mio. Dollar (allein der US-Teil) geplant und für das ostasiatische Pendant „Defender Pacific“ eine abgespeckte Version. Im kommenden Jahr soll es dann genau umgekehrt sein: Für Defender Europe 2021 hat die US-Armee 150 Mio. Dollar beantragt https://www.defensenews.com/land/2020/02/25/army-wants-364-million-to-put-on-defender-pacific-in-fy21/ (Defender Pacific ist mit 364 Mio. veranschlagt). Das ist zwar deutlich geringer als die diesjährige Version, aber immer noch genug, um Defender Europe 2021 im kommenden Jahr zu einem Großereignis zu machen, das erneut der Aufmerksamkeit der Friedensbewegung bedarf.

JungeWelt 14.5.’20 US-Streitkräfte setzen »Defender«-Manöver fort

Berlin. Die US-Streitkräfte setzen ihr wegen der Coronapandemie zurückgefahrenes transatlantisches Großmanöver als »Defender Europe 20 Plus« fort. Vom 5. bis 19. Juni werde es auf dem polnischen Truppenübungsplatz Drawsko Pomorskie eine gemeinsame Kriegsübung von 6.000 Soldaten aus den USA und Polen geben. Das teilte das US-Kommando in Europa am Mittwoch mit. Die Übung sei eigentlich im Mai geplant gewesen und stehe im Zusammenhang mit »Defender Europe«. In den nächsten Monaten seien weitere Manöver geplant, auch um das bereitgestellte Material zu nutzen. »Defender Europe 20« war unter anderem als die größte Verlegeübung der US-Streitkräfte seit 25 Jahren angelegt. Insgesamt waren 37.000 Teilnehmer vorgesehen. Die Bundeswehr hatte ihre aktive Beteiligung im März wegen der Coronakrise eingestellt, bleibt aber »militärischer Gastgeber« für verbündete Streitkräfte. (dpa/jW)

jungeWelt 16.5.’20: »Defender 20«-Ersatz wohl ohne Bundeswehr

Berlin. Die Bundeswehr soll sich nicht aktiv an Ersatzübungen für das wegen der Coronapandemie zurückgefahrene Großmanöver »Defender Europe 20« beteiligen. Die Bundesregierung habe aber Kenntnis, dass die US-Streitkräfte eine veränderte Gefechtsübung mit polnischen Soldaten im Juni sowie eine Übung auf dem deutschen Truppenübungsplatz Bergen vorbereiten, teilte das Verteidigungsministerium am Freitag den Obleuten im Bundestag mit. Dazu sollen auch Soldaten aus den USA über den Atlantik verlegt werden. (dpa/jW)

Kriegsübung trotz Pandemie – GERMAN-FOREIGN-POLICY.com https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8279/

US-Streitkräfte setzen das Großmanöver Defender Europe 20 in abgespeckter Form fort – mit Unterstützung der Bundeswehr.

19 MAI 2020 WARSCHAU/WASHINGTON/BERLIN (Eigener Bericht) –

Die U.S. Army Europe wird das Großmanöver Defender Europe 20 trotz der Covid-19-Pandemie in Teilen fortsetzen – auch in der Bundesrepublik und mit Unterstützung der Bundeswehr. Im März hatten die US-Streitkräfte bekanntgegeben, das Manöver wegen der Pandemie nur in verkleinerter und veränderter Form weiterführen zu wollen. Die Verlegung von Truppen aus den USA nach Europa wurde vorzeitig gestoppt; ursprünglich war die Verlegung von 20.000 US-Soldaten über den Atlantik geplant gewesen. Jetzt wird bekannt, dass die Vereinigten Staaten in den kommenden Monaten unter dem Namen Defender 20-plus neue Manöver durchführen wollen. Teilmanöver sind in Polen und auf dem deutschen Truppenübungsplatz Bergen geplant. Die Bundeswehr leistet im Rahmen des sogenannten Host Nation Support logistische Unterstützung; auch das Joint Support and Enabling Command (JSEC), ein Militärhauptquartier in Ulm, ist involviert. Das Großmanöver ist Teil der strategischen Vorbereitung der westlichen Mächte auf eine womöglich auch militärische Konfrontation mit Russland.

Vorläufig auf Eis gelegt
Als Defender Europe 20 im März wegen der Covid-19-Pandemie vorläufig auf Eis gelegt wurde, waren bereits rund 6.000 US-Soldaten in Europa angekommen; die U.S. Army hatte zudem schon 3.000 Stück Militärgerät über den Atlantik transportiert. Zudem waren über 9.000 Militärfahrzeuge aus dem sogenannten Army Prepositioned Stock (APS) – dabei handelt es sich um in Deutschland, den Niederlanden und Belgien eingelagertes Kriegsgerät – entnommen und zum großen Teil auf deutsche Truppenübungsplätze verlegt worden. Deutsche Medien erweckten im März den Eindruck, das Großmanöver sei vorzeitig komplett beendet worden. Die U.S. Army Europe hatte damals jedoch ausdrücklich bekanntgegeben, die Kriegsübung in „modifizierter und verkleinerter Form“ fortsetzen zu wollen.[1] Dementsprechend fand bis heute auch keine systematische Rückführung von Material zurück in den APS und von US-Soldaten zurück in die Vereinigten Staaten statt.

Zentrale Übungsziele erreicht
Die US-Streitkräfte und die Bundeswehr geben jeweils an, zahlreiche Übungsziele von Defender Europe 20 seien bereits erreicht worden.[2] Tatsächlich war der eigentliche Kern der Übung, das Verlegen großer Truppenverbände aus den USA in Richtung Russland, zum Zeitpunkt der vorläufigen Einstellung des Manövers im März schon zu großen Teilen erfolgreich geprobt worden. Zwar war nicht einmal die Hälfte der ursprünglich geplanten 20.000 US-Soldaten in Europa angekommen. Die ersten Kontingente hatten jedoch ihre Zielstandorte erreicht und sich dadurch mit der Route nach Osten vertraut gemacht. Was die NATO-Truppen in den vergangenen Monaten nicht wie geplant umsetzen konnten, ist lediglich das Vorhaben, mit zahlreichen, aufeinander abgestimmten Manövern ein „Schlachtfeldnetzwerk“ in Osteuropa zu simulieren. Seit März ist unklar, welche der ursprünglich vorgesehenen sieben Gefechtsübungen, an denen US-Soldaten im Rahmen von Defender Europe 20 teilnehmen sollten, noch stattfinden werden. Vor wenigen Tagen, ungefähr zwei Monate nach dem vorläufigen Einfrieren des Großmanövers, hat die U.S. Army Europe gemeinsam mit ihren europäischen Verbündeten erste Pläne zur veränderten Fortsetzung vorgelegt.

Neustart in Polen
Demnach wollen die USA in Absprache mit dem polnischen Verteidigungsministerium vom 5. bis zum 19. Juni die Übung Allied Spirit durchführen. Allied Spirit zählt zu den sieben Manövern, die ursprünglich in Defender Europe 20 eingebunden werden sollten, und war eigentlich für diesen Monat geplant. Auf dem polnischen Truppenübungsplatz Drawsko Pomorskie werden nun ungefähr 4.000 US-amerikanische und 2.000 polnische Soldaten gemeinsam trainieren. Teil der Übung ist eine Operation der polnischen Luftwaffe sowie eine gemeinsame Flussüberquerung beider Streitkräfte in Divisionsstärke. Drawsko Pomorskie liegt im Nordwesten des Landes auf der Luftlinie zwischen Szczecin an der deutsch-polnischen Grenze und der russischen Exklave Kaliningrad.

Weitere Kriegsübungen
Abgesehen von Allied Spirit plant die U.S. Army Europe nach eigenen Angaben für die nächsten Monate noch „weitere Übungen“ in Europa, die sie aber nicht näher benennt. Ob neben Allied Spirit auch die anderen sechs ursprünglich im Rahmen von Defender Europe 20 vorgesehenen Teilmanöver – oder zumindest einige von ihnen – nun verspätet doch noch stattfinden werden, ist unklar. Die US-Streitkräfte planen offenkundig Übungen mit dem aus dem APS geholten Material, von dem sich ein Großteil auf deutschen Übungsplätzen befindet. Außerdem sollen US-Soldaten an nicht näher beschriebenen Kriegsübungen im Baltikum teilnehmen. Für Südosteuropa und die Schwarzmeerregion sind Luftwaffenübungen angekündigt.[3] Auch wenn die Details von Defender 20-plus noch nicht feststehen – klar ist schon jetzt: Es wird noch Monate dauern, bevor die US-Soldaten in die USA zurückkehren.

Mit Unterstützung der Bundeswehr
Die Streitkräftebasis der Bundeswehr hatte am 16. März ursprünglich bekanntgegeben, die für Defender Europe 20 geplanten Übungen in Deutschland – in Bergen und in Grafenwöhr – würden entfallen.[4] Entgegen dieser Ankündigung informierte das Bundesverteidigungsministerium nun aber die Obleute der Fraktionen im Verteidigungsausschuss des Bundestages, die US-Streitkräfte bereiteten sich auf ein Manöver auf dem Truppenübungsplatz Bergen vor.[5] Auch die U.S. Army Europe teilt offiziell mit, vorerst in Bergen präsent bleiben zu wollen – mit Unterstützung des Joint Support and Enabling Command (JSEC), des neu in Aufbau befindlichen Militärhauptquartiers in Ulm.[6] Fest steht zudem, dass die Bundeswehr ihren Beitrag zu Defender Europe 20 bzw. Defender 20-plus zwar reduziert, jedoch keineswegs eingestellt hat. Die deutschen Streitkräfte werden, wie ursprünglich geplant, den US-Soldaten im Rahmen des sogenannten Host Nation Support vor allem logistische Unterstützung gewähren.[7]

Jedes Jahr von neuem
Damit führen die Vereinigten Staaten und die Bundesrepublik Defender Europe 20 in abgespeckter Form unter der Bezeichnung Defender 20-plus fort, obwohl umfangreiche staatliche Maßnahmen im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie immer noch weltweit das wirtschaftliche und soziale Leben in teils drastischer Weise einschränken. Für die Zukunft sind ähnliche Manöver geplant: Defender Europe soll jährlich stattfinden, um die westlichen Mächte auf eine mögliche militärische Konfrontation mit Russland vorzubereiten; ergänzend kommt „Defender Pacific“ hinzu – mit Blick auf etwaige militärische Auseinandersetzungen mit China (german-foreign-policy.com berichtete [8]).

[1] Exercise DEFENDER-Europe 20 – Official Update. joint-forces.com 16.03.2020.
[2] Press Release: DEFENDER-Europe 20 Plus. eur.army.mil 13.05.2020. DEFENDER-Europe
20: Übungsanteile in Deutschland werden beendet. presseportal.de 16.03.2020.
[3] Press Release: DEFENDER-Europe 20 Plus. eur.army.mil 13.05.2020.
[4] DEFENDER-Europe 20: Übungsanteile in Deutschland werden beendet. presseportal.de
16.03.2020.
[5] Defender 2020: Bundeswehr will nicht an Ersatzübungen teilnehmen. rnd.de 15.05.2020.
[6] Press Release: DEFENDER-Europe 20 Plus. eur.army.mil 13.05.2020.
[7] S. dazu Testmobilmachung gen Osten (II) (https://www.german-foreign-policy.com
/news/detail/8141/).
[8] S. dazu Die Prioritäten des Pentagon (https://www.german-foreign-policy.com/news/detail
/8201/).